Einwallner fordert in "Causa Blümel" klare Worte von VdB
Der Bundespräsident habe, als das Ibiza-Video aufgetaucht ist, sehr klare Worte in Bezug auf Korruption, Parteispenden und dergleichen gefunden, so Einwallner. Die aktuellen Geschehnisse rund um Finanzminister Gernot Blümel seien eine Folge dieses Videos, jetzt sei es an Van der Bellen auch hier sehr deutliche Worte zu finden.
Der Bundespräsident könne Kanzler Kurz ja durchaus nahelegen, dass sich Finanzminister Blümel, solange die Ermittlungen gegen ihn laufen, zurückziehen solle, und einen anderen Finanzminister zu nominieren.
Keine Hoffnung auf Grünes Votum
"Alles Schabernack" nennt Einwallner, die Aussagen der Grünen, noch darüber nachdenken zu wollen, ob man am Dienstag beim Misstrauensantrag gegen Gernot Blümel in der Parlamentssondersitzung gegen den Koalitionspartner stimmen werde. Die Grünen werden genauso koalitionstreu bleiben wie vor einer Woche bei der Abstimmung gegen Innenminister Nehammer, prognostiziert der SPÖ-Nationalrat. Erinnere man sich an die Wahlplakate der Grünen zum Thema Transparenz, dann müsste der Antrag allerdings durchgehen, kritisiert Einwallner die Haltung der Grünen.
Wenn sich aus diesem Abstimmungsverhalten ergibt, dass die Grünen quasi im Gegenzug ein Transparenzpaket in der Regierung durchsetzen können, dann sei das eine gute Sache. Wobei die Vorgänge rund um Blümel, Kurz, die ÖVP und die Spendenvorwürfe trotzdem restlos aufgeklärt gehören, hält Reinhold Einwallner fest.
Blümel sollte zurücktreten
Für ihn sei ein Minister, der mit solchen Vorwürfen wie Gernot Blümel aktuell konfrontiert ist, nicht tragbar. Einwallner geht davon aus, dass Gernot Blümel von sich aus nicht zurücktreten werde. Hätte er politischen Anstand, hätte er seinen Rücktritt bereits vollzogen.
Regierungskurs in der Pandemie
Außerdem bezog Einwallner bei "Vorarlberg Live" im Gespräch mit VOL.AT-Chefredakteur Marc Springer Stellung zu den am Montag verkündeten Verlängerungen der Lockdown-Maßnahmen, der Situation rund um die Impfungen und Impfstoffbestellungen sowie die Corona-Demos im ganzen Land.
(VOL.AT)
