Erste Beschlüsse zur Teuerung in Nationalrat kommende Woche
Kommende Woche könnte es erste Beschlüsse inzur Teuerung einer Nationalrat-Sondersitzung geben.
©APA/BARBARA GINDL (Symbolbild)
Kommende Woche findet eine Sondersitzung des Nationalrates zum von der Bundesregierung geplanten Antiteuerungspaket statt, damit geplante Maßnahmen rechtzeitig in Kraft treten können.
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Um welche Materien es sich dabei konkret handelt, war am Mittwoch noch offen. Angepeilt wird offenbar Donnerstag kommender Woche (23. Juni) als Sitzungstermin.
Erste Beschlüsse zur Teuerung gibt es in Nationalrat kommende Woche
Eine hohe Dringlichkeit bei den Beschlüssen gibt es dem Vernehmen nach etwa bei der Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Oktober. Auch die Erhöhung des Klimabonus auf einmalig 500 Euro könnte in dieser Sitzung fixiert werden, ebenso wie die einmalig 180 Euro als "Sonder-Familienbeihilfe", die im August zur Auszahlung kommen soll.
Ein Hindernis könnte der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss darstellen
Ein Hindernis für den Sitzungstermin könnte der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss darstellen, der laut Plan am 23. Juni ebenfalls tagt. Hier sei aber eine Unterbrechung während der Plenarsitzung denkbar, hieß es auf APA-Anfrage im Parlament.
(APA/Red)
