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EZB berät über Schuldenkrise und Exit - Leitzins unverändert erwartet

Überschattet von der Schuldenkrise im Euroraum hat die Europäische Zentralbank (EZB) Donnerstag früh ihre reguläre Zinssitzung begonnen.
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob sich der EZB-Rat unter Führung von Präsident Jean-Claude Trichet dazu durchringt, sein umstrittenes Staatsanleihen-Ankaufprogramm auf weitere Länder – etwa Spanien – auszuweiten. Dafür hatte sich erst am Mittwoch EU-Währungskommissar Olli Rehn ausgesprochen.

Nach Auffassung etlicher Volkswirte könnte die EZB auf diese Weise Stabilität in die Bondmärkte zurückbringen und weiteren Ansteckungseffekten vorbeugen. Allerdings würde ein solcher Schritt die eigentlichen Pläne der EZB durchkreuzen, möglichst schnell aus ihrer Krisenpolitik des billigen Geldes auszusteigen. Offen ist weiter, ob sich der EZB-Rat in dieser immer unübersichtlicher werdenden Gemengelage für oder gegen einen weiteren kleinen Schritt in Richtung Ausstieg (“Exit”) entscheidet.

Im Vergleich zur Lage vor ein paar Wochen ist es inzwischen immer unwahrscheinlicher, dass die Vollzuteilung bei den Drei-Monats-Geschäften mit den Banken beendet wird. Auch von Reuters befragte Volkswirte gehen mittlerweile nicht mehr mehrheitlich von diesem Szenario aus. Sollte es so kommen, hätten die Banken weiterhin auch auf mittlere Sicht unbegrenzt Liquidität zur Verfügung, und die EZB wäre nach der Griechenland-Krise im Frühjahr zum zweiten Mal binnen weniger Monate nicht in der Lage, den Ausstieg fortzusetzen.

In den vergangenen Tagen wurde bereits deutlich, dass die Einschätzungen der europäischen Notenbanker in Sachen Schuldenkrise deutlich auseinandergehen. Mit Spannung wird daher erwartet, wie sich Trichet bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung des EZB-Rats positioniert und ob er den von der EU aufgespannten Euro-Rettungsschirm für ausreichend hält.

Fest steht dagegen schon jetzt, wie die für 13.45 Uhr (MEZ) erwartete Zinsentscheidung der EZB ausfallen wird: Die Notenbanker werden den Leitzins, der seit 19 Monaten bei 1,0 Prozent liegt, nicht antasten, da ihnen die Inflation in Europa derzeit keine Sorgen bereitet.

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