Gespräche mit Abgeordneten aus Baden-Württemberg

Im Mittelpunkt des Treffens stand der Austausch unter den Mitgliedern der europapolitischen Ausschüsse sowie Fragen zu Europa, Föderalismus und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

„Wir haben dieses Treffen genutzt, die bisher sehr guten Beziehungen weiter zu vertiefen“, erklärte Landtagspräsident Harald Sonderegger. Die deutschen Parlamentarier unterschiedlicher Couleurs – unter der Leitung des ehemaligen Ministers und Alt-Landtagspräsidenten von Baden-Württemberg, Willi Stächele – freuten sich über die Gelegenheit, mit den Vorarlberger Europaauschussmitgliedern Informationen sowie Erfahrungswerte auszutauschen.

Europa im Fokus

Im Fokus der deutsch-österreichischen Gespräche standen dabei Europa und der aktuelle Reformprozess. So wurden unter anderem der Stand des Weißbuchprozesses oder die Arbeit der Taskforce-Gruppe Subsidiarität im Ausschuss der Regionen besprochen. Aber auch die möglichen künftigen Entwicklungen Europas im Lichte der Vorstellungen von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron – konkret der gemeinsamen Verteidigungsdoktrin und des gemeinsamen Haushalts und Schwerpunkte des kommenden österreichischen Ratsvorsitzes.

Einstimmiger Tenor der Parlamentarier vor Ort zum Reformprozess, wie Landtagspräsident Sonderegger zusammenfasste: „Europa zukunftsfit zu machen heißt: Bewährtes fortführen und optimieren, manches vereinfachen, vor allem aber effizienter und flexibler gestalten.“ Sonderegger und Willi Stächele waren sich einig, dass sich die Europäische Union nur durch die aktive Mitwirkung der Regionen mit ihrem spezifischen Blickwinkel in eine nachhaltig richtige Richtung weiterentwickeln könne.

(VLK)