Stichwort: Die Massaker von Sabra und Shatila
11.01.2014 Vor mehr als 30 Jahren kam es in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im Süden Beiruts zu einer der schlimmsten Gräueltaten des libanesischen Bürgerkriegs. Am 16. September 1982 und den beiden folgenden Tagen zogen christliche Freischärler durch die Lager und ermordeten wahllos Tausende Bewohner - palästinensische und schiitische Frauen, Männer und Kinder.
Union attackiert EU-Kommission heftig in Zuwanderungsdebatte
11.01.2014 Im Streit um mögliche "Hartz-IV"-Zahlungen (Sozialhilfe) für arbeitslose Einwanderer aus EU-Ländern gehen führende deutsche Unionspolitiker auf Konfrontation zur EU-Kommission. Deren Haltung sei "völlig inakzeptabel", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Bild"-Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Israels Ex-Regierungschef Ariel Sharon gestorben
11.01.2014 Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ist nach jahrelangem Koma gestorben. Dies berichteten am Samstag übereinstimmend israelische Medien. Sharon hatte im Jänner 2006 einen Schlaganfall erlitten, seitdem lag er im Koma und wurde künstlich ernährt.
Weitere Einigungen bei Iran-Atomgesprächen
10.01.2014 Die neueste Runde der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland in Genf sind zu Ende gegangen und haben Einigungen in offen Punkten zum im November erzielten Abkommen gebracht. Das berichtete das iranische Staatsfernsehen am Freitag.
Gesamtschule: Kopf nun mit mehr Zurückhaltung
10.01.2014 Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) hat sich am Freitag in der Diskussion um eine Gesamtschule zurückhaltender geäußert als bisher. Während er vor einer Woche noch sagte, es würde "niemandem ein Stein aus der Krone fallen", wenn man Modellversuche ermöglichte, erklärte er nun in einer Aussendung, eine Gesetzesänderung sei derzeit weder erforderlich noch sinnvoll.
Zitate - "Ich bin ja nicht das Christkind"
10.01.2014 "Ich spüre das ganz stark und habe auch schon mit meinem SPÖ-Gegenüber Norbert Darabos telefoniert" - ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel über das neue Miteinander in der Großen Koalition.
Zentralafrika: Regierungsspitze reicht Rücktritt ein
10.01.2014 Sowohl der Interimspräsident als auch der Regierungschef der Zentralafrikanischen Republik, Michel Djotodia und Nicolas Tiangaye, haben am Freitag ihren Rücktritt erklärt.
Akademikerball in Wien: Heinz-Christian Strache empört über Kritik
10.01.2014 Heinz-Christan Strache wird zum Akademikerball in der Wiener Hofburg gehen. Der FPÖ-Obmann zeigte sich über die Kritik empört.
Gesamtschule: Wiener VP kann sich Modellregionen vorstellen
10.01.2014 Auch die Wiener VP kann sich Modellregionen zur Gesamtschule vorstellen. "Jeder hat das Recht, gescheiter zu werden", meint Landesparteiobmann Manfred Juraczka in den "Vorarlberger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe). Steiermark steht in Sachen Modellregion quasi in den Startlöchern.
Hollande prüft rechtliche Schritte gegen Berichte über Liebesaffäre
10.01.2014 Der französische Staatspräsident Francois Hollande will sich gegen Medienberichte über eine angebliche Liebesaffäre mit der Schauspielerin Julie Gayet zur Wehr setzen.
Brüssel fordert Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer
10.01.2014 Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten.
Berliner Theodor-Heuss-Platz heißt bei Google Adolf-Hitler-Platz
10.01.2014 Der Berliner Theodor-Heuss-Platz ist beim Google Kartendienst Maps zeitweise auch als Adolf-Hitler-Platz bezeichnet worden.
Großer Festakt zu Prammers 60. Geburtstag
9.01.2014 Mit einem Festakt im historischen Sitzungssaal des Parlaments wurde am Donnerstagabend der 60. Geburtstag von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begangen. Rund 470 Gäste, darunter zahlreiche aktive und ehemalige Polit-Größen, gaben der langjährigen Spitzenpolitikerin die Ehre. Die Festrede hielt Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky.
Gericht stoppt antisemitischen Komiker in Nantes
9.01.2014 In letzter Minute hat Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht den Tourauftakt des als antisemitisch kritisierten Komikers Dieudonné gestoppt. Die Richter verboten die in Nantes geplante Show doch noch und begründeten ihre Entscheidung mit dem Risiko einer Störung der öffentlichen Ordnung. Der 47-Jährige wollte am Donnerstagabend seine neue Tournee mit dem Titel "Die Mauer" starten.
Hausärzte machen gegen ELGA mobil
9.01.2014 Der Österreichische Hausärzteverband startet eine Kampagne für eine Abmeldung der Patienten von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). Der Präsident des Verbandes, Christian Euler, forderte Versicherten auf, von der seit Jahresbeginn bestehenden Möglichkeit des Austritts aus dem ELGA-System unverzüglich Gebrauch zu machen. In der ersten Woche haben dies mehr als 1.800 Patienten getan.
Steuererhöhungen: Autofahrer, Raucher und Sekttrinker zahlen mehr
9.01.2014 Lange hat die Koalition daran gefeilt, wie das Budgetloch gefüllt werden soll. Im Endspurt ging es jetzt ganz schnell, unerfreuliche Nachrichten gibt es vor allem für Fahrer von schadstoffreichen Fahrzeugen, für Raucher und Sekttrinker.
Dramatische Verschlechterung von Sharons Zustand
9.01.2014 Ariel Sharon ringt weiter mit dem Tod. Der Zustand des seit acht Jahren im Koma liegenden früheren Ministerpräsidenten hat sich in den letzten 24 Stunden dramatisch verschlechtert.
Verkehrschaos als politische Rache: Skandal in New Jersey
9.01.2014 Tagelang haben Sperrungen rund um eine der meistbefahrenen Brücken der Welt den Verkehr nach New York blockiert. Nun legen Korrespondenzen nahe, dass enge Mitarbeiter des Gouverneurs von New Jersey die Staus beabsichtigten - als Rache für mangelnde politische Unterstützung.
Frankreich: Antisemitischer Komiker Dieudonne darf doch nicht auftreten
9.01.2014 Ein Auftritt des wegen antisemitischer Äußerungen höchst umstrittenen französischen Komikers Dieudonné ist in letzter Minute doch noch verboten worden.
Russland erneut wegen Verschleppung von Tschetschenen verurteilt
9.01.2014 Russland muss den Angehörigen von 36 im Kaukasus verschleppten und seit Jahren verschollenen Tschetschenen Schmerzensgeld von insgesamt mehr als 1,9 Millionen Euro zahlen. Dies entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Männer bei Einsätzen der russischen Armee in Tschetschenien verschleppt wurden.
Hausärzte starten Kampagne für ELGA-Austritt
9.01.2014 Der Verband der österreichischen Hausärzte startet eine Kampagne für eine Abmeldung der Patienten von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA).
Südtiroler Landtag wählte Arno Kompatscher zum Landeshauptmann
9.01.2014 Der Südtiroler Landtag hat Arno Kompatscher (SVP) zum neuen Landeshauptmann gewählt.
"Happy Birthday": Rodman singt Diktator Kim zum Geburtstag ein Ständchen
9.01.2014 Nordkoreas Diktator Kim Jong-un gilt als einer der skrupellosesten Machthaber der Welt. Für Basketball-Punk Rodman ist er "ein Freund fürs Leben". Zu dessen Ehren organisiert er ein Basketball-Match. Und bei Kritik an Kim rastet er aus.
Akademikerball in Wien: Mehrere Protestveranstaltungen geplant
9.01.2014 Im Vorfeld des umstrittenen Akademikerballes in Wien sind mehrere Protestveranstaltungen geplant. Ballveranstalter Guggenbichler kritisiert diese.
EU-Wahl: Strache peilt Sprung über 20 Prozent an
9.01.2014 FPÖ-Chef Strache peilt bei der EU-Wahl am 25. Mai den Sprung über 20-Prozent der Stimmen an: "Natürlich würde ich mich freuen, die 20-Prozent-Marke zu überspringen,"
Merkel will auf Einladung Obamas in die USA reisen
9.01.2014 Nach dem Skandal um die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA will Deutschlands Kanzlerin Merkel in den kommenden Monaten nach Washington reisen.
Fischer verschob Reise nach Thailand und Burma
8.01.2014 Bundespräsident Fischer hat eine für Februar geplante Reise nach Thailand verschoben. Das teilte seine Kanzlei unter Verweis auf die "aktuelle politische Situation" in dem asiatischen Land am Mittwoch der APA mit. Von dieser Verschiebung ist auch der im Anschluss an Thailand geplante Besuch in Burma betroffen, der ebenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden soll.Betrug-Ermittlungen gegen vermeintliche 9/11-Opfer
8.01.2014 New Yorks Behörden ermitteln gegen Dutzende ehemalige Stadtmitarbeiter. Sie sollen als vermeintliche Leidtragende der Anschläge vom 11. September 2001 Millionen Dollar an Behindertenunterstützung bekommen haben. 106 ehemaligen Stadtmitarbeitern wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, insgesamt zig Millionen Dollar an Behindertenunterstützung erschlichen zu haben.Hamas ließ sieben Fatah-Mitglieder frei
8.01.2014
Betrunkene urinierten auf Holocaust-Mahnmal
8.01.2014 Ein Internet-Video mit betrunkenen Jugendlichen, die am Holocaust-Mahnmal in der deutschen Hauptstadt Berlin urinieren, hat Empörung ausgelöst.
Zentralafrikas Präsident offenbar vor Rücktritt
8.01.2014 Der Interimspräsident der Zentralafrikanischen Republik, Michel Djotodia, soll am Donnerstag zurücktreten. Das verlautete am Mittwoch aus Diplomatenkreisen. Demnach könnte der seit dem Putsch im März vergangenen Jahres regierende Djotodia seinen Rückzug bereits anlässlich eines Treffens afrikanischer Staatschefs am morgigen Donnerstag im Tschad bekannt geben.
Zwist um Gesamtschule zwischen "ÖVP-Westachse" und Bundespartei
8.01.2014 Bregenz, Wien - Die Offensive der "ÖVP-Westachse" für eine Erprobung der Gesamtschule hat am Mittwoch für einen öffentlich ausgetragenen Schlagabtausch mit der Bundespartei geführt.
Palästinenser retten jüdische Siedler
8.01.2014 Ältere Palästinenser haben in einem Dorf im Westjordanland eine Gruppe jüdischer Siedler vor einer wütenden Menschenmenge gerettet. Die Siedler waren nach palästinensischen Angaben am Dienstag in das Dorf Kfar Kusra in der Region Nablus eingedrungen, um palästinensisches Eigentum zu zerstören.
Mariahilfer Straße-Befragung startet bereits am 17. Februar
13.01.2014 Nun ist es fix: Die Stimmzettel für die Anrainerbefragung in Sachen Mariahilfer Straße werden zwischen 17. und 21. Februar versendet.
Irans Präsident plädierte für demokratisches Parteiensystem
8.01.2014 Der iranischer Präsident Hassan Rouhani hat für die Einführung eines demokratischen Mehrparteiensystems im Iran plädiert. "Wir können doch nicht die politischen Belange eines Landes, das eine Bevölkerung von über 70 Millionen hat, ohne politische Parteien steuern", sagte Rouhani nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna am Dienstag in Teheran.
Gesamtschule: Faymann gegen "Streitereien"
8.01.2014 Die SPÖ will in den ÖVP-internen Zwist um die Gesamtschule offenbar nicht einsteigen.
Weisungsrecht - Faymann unterstützt Brandstetters Pläne
8.01.2014 Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) stößt mit seiner Vorgangsweise für Änderungen beim ministeriellen Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten auf offene Ohren bei Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). "Ich unterschreibe das und unterstütze das voll", sagte der Kanzler am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Islam-Seminar: Sabaditsch-Wolff blitzte auch bei OGH ab
8.01.2014 Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat einem Antrag auf Erneuerung des Strafverfahrens von Elisabeth Sabaditsch-Wolff nicht Folge gegeben. Sabaditsch-Wolff wurde 2011 wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu 480 Euro Geldstrafe verurteilt, weil sie sich in einem Islam-Seminar im Herbst 2009 abfällig über den Propheten Mohammed geäußert hatte. Das OLG bestätigte das erstinstanzliche Urteil bereits.
Gesamtschule: "Ich bin ja nicht das Christkind" - Spindelegger lässt Wallner abblitzen
8.01.2014 Bregenz, Wien - Vizekanzler Michael Spindelegger hat seinen Vorarlberger Parteifreund Landeshauptmann Markus Wallner mit dessen Wunsch nach einer Modellregion für die Gesamtschule am Mittwoch abblitzen lassen.
Nordkorea hält am 9. März Parlamentswahl ab
8.01.2014 Nordkorea will am 9. März eine neue Oberste Volksversammlung wählen lassen. Den Termin kündigten die Staatsmedien am Mittwoch an. Weitere Details wurden nicht genannt. Es sind die ersten Wahlen unter dem jungen Machthaber Kim Jong-un, der nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 an die Spitze des weitgehend abgeschotteten Staates befördert worden war.
Kurz offen für Verkleinerung der EU-Kommission
7.01.2014 Außenminister Kurz ist für eine Verkleinerung der EU-Kommission offen. Am Tag seines Antrittsbesuches bei der Kommission in Brüssel sagte Kurz in der Sendung "Report" des ORF-Fernsehens, es spreche nichts dagegen, die Zahl der Kommissare zu reduzieren.
US-Republikaner mit Angriffen auf "Obamacare"
6.01.2014 Die US-Republikaner haben zum Auftakt des Wahljahres eine Serie von politischen und juristischen Angriffen auf die Gesundheitsreform von Präsident Obama eingeleitet. Senator Ron Johnson aus Wisconsin gab am Montag eine Klage gegen eine Provision von "Obamacare" bekannt, die für US-Abgeordnete und ihre Angestellten Zuschüsse des Bundes vorsieht.
Merkel beim Langlaufen gestürzt und verletzt
6.01.2014 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Weihnachtsurlaub beim Langlauf verletzt und muss nach den Worten ihres Sprechers in den nächsten Wochen kürzertreten.
AK-Wahlen: Österreichs gesetzliche Arbeitnehmer-Vertretung wird gewählt
6.01.2014 Nur noch drei Wochen, dann startet eine der größten, dafür am wenigsten beachteten Wahlen Österreichs - nämlich die neun Länder-Wahlen für die Arbeiterkammer, Österreichs gesetzliche Arbeitnehmer-Vertretung.
New York will Marihuana für medizinische Zwecke erlauben
6.01.2014 Die Stadt New York plant einem Zeitungsbericht zufolge eine Lockerung ihrer strikten Marihuana-Gesetze, um Schwerkranken eine medizinische Behandlung mit der Droge zu erlauben.
Niessl beharrt auf Abgeltung der Zweckwidmung bei Wohnbauförderung
5.01.2014 Die Bundesländer bleiben bei der Forderung, dass ihnen eine Zweckwidmung der Wohnbauförderung abgegolten werden müsste. Das machte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl jetzt klar.
Akademikerball in Wien: Pannen im Vorfeld
5.01.2014 Sowohl die Veranstalter als auch die Gegner des Akademikerballes in Wien verzeichnen gut drei Wochen vor dem Ball in der Hofburg einige Pannen.
Irakische Stadt Falluja in der Hand von Islamisten
4.01.2014 Mehr als zehn Jahre nach der US-Invasion im Irak ist die frühere Rebellenhochburg Falluja wieder in die Hand islamistischer Aufständischer gefallen. Die Stadt im Westen des Landes sei von der dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehenden Extremistengruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIL) erobert worden, sagte ein ranghoher Sicherheitsbeamter am Samstag.
"Armutszuwanderung": Politik und EU-Spitze will "sachliche Debatte"
4.01.2014 Wieder mehr sachlich und seriös wollen Politiker in Deutschland und EU die Debatte um "Armutszuwanderung" führen. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) in der Samstag-"Bild": "Ich halte nichts davon, dieses Problem künstlich groß zu reden. Aber wir dürfen es auch nicht verniedlichen."
Diktator mit Mörderhunden? - Obskure Berichte über Nordkorea
4.01.2014 Blutrünstige Hunde als Hinrichtungskommando: Medien verbreiten eine Horrorgeschichte über Nordkorea. Dabei gibt es viele Zweifel am Wahrheitsgehalt. Journalisten ließen es an Sorgfalt mangeln, kritisiert eine Zeitung. Dennoch sprang weltweit ein Medium nach dem anderen auf und widmete sich der unüberprüfbaren "Geschichte".
Zitate der Woche: "Ich bin mir heuer selbst auf die Nerven gegangen"
3.01.2014 Ein Sammelsurium an Wortspenden der vergangenen Woche:
Verluste für ORF, wenig Bewegung bei Privaten
2.01.2014 Der ORF hat im abgelaufenen Jahr 2013 Marktanteile eingebüßt. ORF eins und ORF 2 kamen auf 33,9 Prozent gegenüber 36 Prozent im Jahr 2012. ORF eins verlor dabei 1,6 Punkte auf 12,4 Prozent, ORF 2 blieb mit minus 0,5 Prozentpunkten (21,5 Prozent) nahezu stabil (alle Zahlen Zielgruppe zwölf Jahre und älter).
Ägyptische Staatsanwälte ermitteln wegen "Terror-Aufrufs" einer Puppe
2.01.2014 Wegen angeblicher versteckter Terror-Botschaften in einem Werbe-Clip mit Fingerpuppen ermittelt die Staatsanwaltschaft in Kairo gegen den ägyptischen Ableger des Mobilfunk-Konzerns Vodafone.
Heftige Explosion im Süden Beiruts - Mindestens fünf Tote
2.01.2014 Eine heftige Explosion hat am Donnerstag den schiitischen Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut erschüttert. Bei der Detonation einer Autobombe seien mindestens fünf Menschen getötet worden, gab die Polizei bekannt. 40 weitere Menschen wurden verletzt.
Ombudsstelle für Studierende legt ersten Tätigkeitsbericht vor
2.01.2014 Seit fast einem Jahr ist die Ombudsstelle für Studierende gesetzlich verankert. Die für alle 373.000 Hochschulstudenten in Österreich zuständige Stelle hat nun ihren ersten Tätigkeitsbericht vorgelegt. Die meisten Anfragen gab es Studienjahr 2012/13 zu Leistungsbeurteilung, Studienbeitrag, Studienzulassung und -beihilfe.
Chinas erster Flugzeugträger beendet erste Hochseeübung
2.01.2014 Chinas einziger Flugzeugträger ist aus der mit Japan umstrittenen Region im Südchinesischen Meer zurückgekehrt. Die "Liaoning" habe eine 37 Tage lange Übung mit Flugzeugen, Schiffen und U-Booten "erfolgreich" abgeschlossen, so die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Derweil scheiterte ein chinesischer Ballonfahrer dabei, mit seinem Fluggerät eine der Inseln der Region zu erreichen.