Deutsche Eliteeinheit KSK offenbar an Kunduz-Angriff beteiligt
10.12.2009 An der Entscheidung zum Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kunduz ist offenbar die deutsche Armee-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) maßgeblich beteiligt gewesen. Entsprechende Medienberichte wurden am Donnerstag in Verteidigungskreisen in Berlin bestätigt.
Hunderte Oppositionelle in Simbabwe vergewaltigt - Aids-Hilfegruppe
10.12.2009 Anhänger des simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe haben nach Darstellung einer Aids-Hilfegruppe im Wahlkampf 2008 systematisch Anhängerinnen der Opposition vergewaltigt. Die Organisation "Welt ohne Aids" listete in einem am Donnerstag in Johannesburg veröffentlichten Bericht insgesamt 380 Sexualverbrechen auf, die Mugabes Zanu-PF angelastet werden.
US-Gesandter reist ohne konkrete Zusagen aus Nordkorea ab
10.12.2009 Der US-Beauftragte für Nordkorea ist mit leeren Händen aus Pjöngjang in den Westen zurückgekehrt. Zwar habe sich die Führung des kommunistisch regierten Landes grundsätzlich zum Prinzip der Sechs-Parteien-Atomgespräche bekannt, einen konkreten Termin für die Rückkehr der Nordkoreaner an den Verhandlungstisch gebe es jedoch nicht, sagte Stephen Bosworth am Donnerstag in Seoul.
Nationalrat ermöglicht Eintragung von Homo-Partnerschaften
10.12.2009 Homosexuelle können ab dem kommenden Jahr ihre Beziehung amtlich machen. Der Nationalrat hat am Donnerstag die Einführung einer "eingetragenen Partnerschaft" abgesegnet.
Obama empfing Friedensnobelpreis: "Krieg manchmal nötig"
10.12.2009 Der neue Friedensnobelpreisträger Barack Obama hält Kriege für unvermeidlich. "Krieg ist manchmal notwendig", sagte Obama am Donnerstag bei der Verleihung des Preises am Donnerstag in Oslo. "Wir müssen die harte Wahrheit anerkennen, dass wir während unseres Lebens gewaltsame Konflikte nicht ausmerzen werden", meinte der US-Präsident in seiner Dankesrede.
Berlakovich: Agrarpolitik weiter Herzstück der EU - "Pariser Appell"
10.12.2009 Als ein "starkes Signal" an die Europäische Union "im Interesse der Bauern, aber auch der Konsumenten" hat Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich (V) den "Appell von Paris" begrüßt, den Agrarminister aus 22 Unionsländern am Donnerstag in Paris unterzeichnet haben.
Studentenproteste - Winckler: "Lage hat sich zugespitzt"
10.12.2009 Die Leitung der Universität Wien erhöht den Druck auf die Besetzer des Audimax.
US-Präsident Obama nahm Friedensnobelpreis entgegen
10.12.2009 US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag in Oslo formell den Friedensnobelpreis 2009 entgegengenommen. Obama erhielt eine Goldene Medaille, eine Urkunde und das Preisgeld von zehn Millionen Schwedischen Kronen (952.426 Euro) vom Vorsitzenden des Nobel-Komitees, Thorbjörn Jagland. Jagland hatte zuvor die weithin kritisierte Vergabe des Friedensnobelpreises an Obama mit den Worten verteidigt, dieser habe den Preis "perfekt verstanden", als er ihn als "Aufruf zum Handeln" bezeichnet hatte.
Mossul: Zwei Christen durch Kopfschüsse getötet
10.12.2009 In der nordirakischen Metropole Mossul sind wieder zwei Christen erschossen worden. Die Polizei habe am Mittwochabend die Leichen der beiden Brüder entdeckt, meldete die katholische Nachrichtenagentur "AsiaNews" am Donnerstag laut Kathpress.
Augenzeugen: Ägypten baut Mauer am Gazastreifen
10.12.2009 Die ägyptischen Sicherheitskräfte rammen an der Grenze zum palästinensischen Gazastreifen Metallteile für eine unterirdische Mauer in den Boden, um den Waffenschmuggel in das Küstengebiet zu beenden.
6.200 Jugendliche machen "Lehre und Matura"
10.12.2009 Seit dem Start des Pilotprojekts "Berufsmatura" im Herbst 2008 haben sich 6.227 Jugendliche angemeldet, um sich parallel zu ihrer Lehre kostenlos auf die Reifeprüfung vorzubereiten.
Minarett-Verbot schadet Schweizer OIF-Bewerbung
10.12.2009 Durch die Volksabstimmung über ein Minarett-Verbot ist die Schweizer Bewerbung gefährdet, das nächste Gipfeltreffen der Gemeinschaft Frankophoner Staaten (OIF) 2010 in Montreux am Genfer See auszurichten.
Prölls "Superpraktikant" - 400 mitunter kreative Bewerbungen
10.12.2009 Wer die Wahl hat, hat die Qual, lautet ein Sprichwort - wer aber den Superpraktikanten sucht, so wie derzeit Vizekanzler Josef Pröll (V), der erhält zum Teil unterhaltsame Bewerbungen.Kommender OSZE-Gipfel 2010 könnte in Wien stattfinden
10.12.2009 Der nächste Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet möglicherweise nicht in der kasachischen Hauptstadt Astana statt, sondern in Wien, dem Sitz der Organisation.Türkische Armee tötete neun PKK-Kämpfer
10.12.2009
Klimagipfel - Verhandlungsposition der EU für die Weltklimakonferenz
10.12.2009 Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel wollten die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag über eine gemeinsame Verhandlungsstrategie für die Weltklimakonferenz in Kopenhagen beraten. Erwartet wurde eine Festlegung auf einen konkreten EU-Beitrag zur Unterstützung des Klimaschutzes in Entwicklungsländern für die Jahre 2010 bis 2012.
Widerstand gegen angeblich geplanten AKW-Bau nahe Venedig
10.12.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi bekommt erste Widerstände gegen seine Pläne zu spüren, die Energiegewinnung aus Atomkraft in seinem Land zu reaktivieren.
Unterrichtsministerium tappt bei Landeslehrern im Dunkeln
10.12.2009 Sag mir, wo die Lehrer sind: Das Unterrichtsministerium tappt bei der der Verwendung der Landeslehrer im Dunkeln, wie die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage erneut aufgezeigt hat.
Guineas Junta wirft Frankreich Putschvorbereitung vor
10.12.2009 Die Militärjunta in Guinea beschuldigt die ehemalige französische Kolonialmacht, einen Staatsstreich vorbereiten zu wollen.Sozial-Enquete Mitte Jänner im Parlament
10.12.2009
Montenegro übergab in Brüssel Antworten auf EU-Fragenkatalog
10.12.2009 Der montenegrinische Premier Milo Djukanovic hat am Mittwoch in Brüssel die Antworten auf einen EU-Fragenkatalog übergeben, auf dessen Basis die EU-Kommission beurteilen wird, ob der kleine Balkanstaat den Status eines Beitrittskandidaten erhält.
Al-Kaida-Gruppe bekennt sich zu Bagdad-Anschlägen
10.12.2009 Zu der blutigen Anschlagsserie mit mindestens 127 Toten in Bagdad vom Dienstag hat sich eine Terrorzelle von Al-Kaida bekannt.
Geiselnahme auf den Philippinen
10.12.2009 Bewaffnete haben im Süden der Philippinen 75 Zivilisten in ihre Gewalt gebracht. Die Geiselnahme ereignete sich nach Militärangaben in einem Gebiet, in dem kommunistische Rebellen aktiv sind.
FBI ermittelt nach Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Pakistan
10.12.2009 Die US-Bundespolizei FBI hat nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Pakistan Ermittlungen aufgenommen. Die jungen Männer seien im vergangenen Monat aus dem US-Staat Virginia verschwunden, wo sie bei ihren Familie lebten, wie das FBI am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte.
Sausgruber kritisiert Kontrolle der Kassen
10.12.2009 Der Nationalrat beschließt am Donnerstag die Zentralisierung der Aufsicht. Auch Kopf und Franz stimmen zu.
Entwicklungsländer wütend über Vorschlag zu Klimaschutzkosten
9.12.2009 Der Streit über die Kosten beim Kampf gegen den Klimawandel droht zu eskalieren. Der Block der 135 Entwicklungsländer wies das aktuelle Angebot auf der Kopenhagener Konferenz als völlig unzureichend zurück.
Irakkrieg: Taxifahrer gab entscheidende Info
9.12.2009 Ein Taxifahrer soll der britischen Regierung die für den Eintritt in den Irakkrieg entscheidende Information gegeben haben, dass Saddam Hussein innerhalb kurzer Zeit Massenvernichtungswaffen einsetzen könne.
Strache für Abschaffung des Bundespräsidentenamts
9.12.2009 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, die Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten - bzw. eine Zusammenlegung mit anderen Ämtern - zu diskutieren.
US-Luftwaffe gesteht Einsatz von Aufklärungsdrohne
9.12.2009 Zum ersten Mal hat die US-Luftwaffe den Einsatz einer Aufklärungsdrohne vom Typ RQ-170 Sentinel öffentlich gestanden. Solch eine unbemannte Drohne wurde in Afghanistan gesichtet und als "Bestie von Kandahar" bekannt. Laut der US-Luftwaffe dient sie nur "zur Aufklärung und Überwachung zur Unterstützung von stationierten Truppen".
Sozialdemokraten fordern Neuwahl in Rumänien
8.12.2009 Die unterlegenen rumänischen Sozialdemokraten haben eine Wiederholung der Präsidentenwahl gefordert. "Ich habe diese Abstimmung gewonnen", sagte deren Kandidat Geoana am Dienstag, nachdem seine Partei wegen massiver Wahlfälschungsvorwürfe eine Beschwerde beim Verfassungsgericht einreichte. Geoana warf dem Präsidenten vor, in Rumänien eine "Republik nach weißrussischem Modell" einführen zu wollen.
Millionenstrafe für FDP wegen Spendenaffäre
8.12.2009 Wegen der Spendenaffäre um den früheren FDP-Politiker Jürgen Möllemann müssen die deutschen Freien Demokraten eine Millionenstrafe an den Bundestag zahlen. Das Berliner Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass der damalige nordrhein-westfälische FDP-Chef von 1996 bis 2002 dem Landesverband Barspenden in Millionenhöhe zukommen ließ.
Klimagipfel - "Die Lage ist weitaus schlechter, als vorhergesagt"
7.12.2009 Vor zwölf Jahren wurde im japanischen Kyoto ein wegweisendes Klimaabkommen unterzeichnet, das der Erderwärmung entgegenwirken sollte. Tatsächlich aber hat sich die Lage seitdem verschlimmert.
Moldawien - Wahl des Präsidenten abermals gescheitert
7.12.2009 Die Wahl des Staatspräsidenten in Moldawien ist am Montag abermals gescheitert. Nachdem die Kommunisten das Parlament in Chisinau bereits vor der Abstimmung verlassen hatten, konnte die pro-westliche Koalition die notwendigen Stimmen nicht zusammenbringen.
Auftakt zum Klimagipfel
7.12.2009 Am Montag beginnt in Kopenhagen der zwölftägige Klimagipfel, bei dem ein weitreichendes Abkommen im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe vereinbart werden soll.Bolivien-Wahl: Laut Exit Polls klarer Sieg für Amtsinhaber Morales
6.12.2009 Amtsinhaber Evo Morales hat die Präsidentenwahl in Bolivien am Sonntag inoffiziellen Prognosen zufolge mit großer Mehrheit gewonnen. Für den linksgerichteten Politiker stimmten laut Exit Polls etwa 62 Prozent.
Angehörige von Kunduz-Opfern wollen klagen
6.12.2009 Angehörige von zivilen Opfern des verheerenden Bombardements nahe der afghanischen Stadt Kunduz wollen vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ziehen. Die ARD zitierte einen der Angehörigen im Voraus aus ihrer Sonntagabend-Sendung "Bericht aus Berlin", wonach eine Entschuldigung der deutschen Bundesregierung nicht helfe und nicht angenommen werden könne.
Mann bei PKK-Protesten in der Türkei getötet
6.12.2009 Im Südosten der Türkei sind bei Protesten gegen die Haftbedingungen des Kurdenführers Öcalan mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt worden. In Diyarbakir, der größten Stadt des Kurdengebiets, gingen rund 15.000 Menschen auf die Straße. Öcalan, der Gründer und Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), ist seit mehr als zehn Jahren im Gefängnis.
Guantanamo-Häftlinge kommen nach Illinois
6.12.2009 Viele Häftlinge aus dem weltweit kritisierten Guantanamo-Lager auf Kuba werden vermutlich in ein Gefängnis im US-Bundesstaat Illinois kommen. Nach Abschluss der notwendigen Sicherheitsverstärkungen sollten die Gefangenen mit Winterende in die Haftanstalt Thomson gebracht werden, berichtete die "Washington Post" am Sonntag.
Khamenei attackierte USA und Großbritannien scharf
6.12.2009 Im Atomstreit hat die iranische Führung erneut scharfe Töne angeschlagen. Ayatollah Ali Khamenei griff am Sonntag vor Tausenden Zuhörern vor allem die USA und Großbritannien an. "Die USA stehen an der Spitze unserer Feinde und Großbritannien ist der verabscheuungswürdigste unter ihnen", sagte das geistliche Oberhaupt in einer Rede zum schiitischen Ghadir-Fest in Teheran.
Deutscher Ex-Minister Graf Lambsdorff gestorben
6.12.2009 Der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff ist tot, wie die dpa am Sonntag aus Parteikreisen in Berlin. Zunächst hatte schon die deutsche Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf sein Büro über den Tod Lambsdorffs berichtet. Der ehemalige FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister wurde 82 Jahre alt. Er starb den Informationen zufolge in einem Krankenhaus in Bonn.
Heißes Dezember-Finale für den Nationalrat
6.12.2009 Der Nationalrat geht in sein Jahresfinale 2009. Zwei Plenarsitzungen sind für die kommende Woche angesetzt und neben einigen größeren Beschlüssen ist auch jede Menge Streit und Hader zu erwarten. Grund ist das abrupte Ende des parlamentarischen U-Ausschusses, das bei der Opposition für Empörung sorgt. Zumindest Dringliche Anfragen sind absehbar, als erste wären die Freiheitlichen an der Reihe.
Iranische Opposition bereitet neue Proteste vor
6.12.2009 Die iranische Opposition hat am Wochenende neue Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Ahmadinejad vorbereitet. Wie mehrere oppositionelle Internetseiten berichteten, sollten am Montag anlässlich des nationalen Tages des Studenten rund um die Universitäten des Landes Demonstrationen stattfinden.
Islamische Glaubensgemeinschaft Muslimen-Zahl
6.12.2009 Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) will die Zahl der heimischen Muslime erheben. Möglich macht das die neue Verfassung, die nach langem Hin und Her vor einer Woche vom Kultusamt genehmigt wurde. IGGiÖ-Präsident Anas Schakfeh glaubt, dass man dadurch "einige 100.000" Anhänger des Islam erfassen wird, wie er im Interview mit der APA sagte.
Mödlhammer weist Vorwurf an Gemeinden zurück
6.12.2009 Gemeindebund-Präsident Mödlhammer hat den Vorwurf zu großzügiger Pensionsregelungen auf Gemeindeebene zurückgewiesen. "Die von den Experten kritisierten Pensionsregelungen gibt es auf Ebene der Gemeinden nahezu nicht mehr", so Mödlhammer am Sonntag.
Zwei Beschwerden wegen Minarett-Abstimmung
6.12.2009 Gegen das Ja zur Anti-Minarett-Initiative sind beim Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne zwei Beschwerden eingegangen, wie dessen Präsident Meyer der Zeitung "Sonntag" sagte. Er nehme an, dass die Minarett-Frage auch im Rahmen eines konkreten Bauvorhabens früher oder später dem Bundesgericht - das oberste Rechtsprechungsorgan der Schweiz - zur Beurteilung vorgelegt werde, sagte Meyer weiter.
U-Ausschuss: 121 Sitzungsstunden auf 2.000 Seiten
6.12.2009 Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diversen Spionage-Vorwürfen neigt sich dem Ende zu, nächste Woche soll der Abschlussbericht bereits dem Plenum vorgelegt werden. Ob dies in schriftlicher Form oder mündlich durch den Vorsitzenden Martin Bartenstein passieren wird, steht zwar noch nicht fest. Abgesehen von den inhaltlichen Ergebnissen lässt sich aber auch eine Bilanz in Zahlen ziehen.
Morales Favorit bei Präsidentenwahl in Bolivien
6.12.2009 Bei der Präsidentenwahl in Bolivien ist Amtsinhaber Evo Morales am Sonntag der haushohe Favorit. Meinungsforscher sahen den ersten gewählten Indio-Präsidenten des südamerikanischen Landes zuletzt zwischen 52 und 59 Prozent. Das wären über 30 Prozentpunkte mehr, als die etwa 21 Prozent, mit denen sein stärkster Herausforderer, der konservative frühere Militär Manfred Reyes Villa, rechnen könnte.
Victor Jara 36 Jahre nach Ermordung beerdigt
6.12.2009 Über 36 Jahre nach seiner Ermordung unter der Diktatur von Augusto Pinochet ist der chilenische Gitarrist und Sänger Victor Jara in seinem Heimatland feierlich beerdigt worden. Rund 3000 Menschen begleiteten am Samstag den Sarg in einem Trauermarsch durch die chilenische Hauptstadt Santiago. Viele trugen Nelken, rote Fahnen und Bilder des Sängers und riefen "Victor lebt im Herzen seines Volkes".
Faymann konkretisiert drittes Arbeitsmarktpaket
4.12.2009 Bundeskanzler Werner Faymann (S) hat heute die Details für das geplante 3. Arbeitsmarktpaket vorgestellt und in Richtung des skeptischen Koalitionspartners ÖVP gemeint, die Maßnahmen könnten sehr rasch umgesetzt werden.
Grüne: Wallner zum Bundesgeschäftsführer gekürt
4.12.2009 Der frühere Caritas-Generalsekretär Stefan Wallner ist neuer Bundesgeschäftsführer der Grünen. Im Erweiterten Bundesvorstand erhielt er Freitagvormittag 20 von 22 Stimmen, zwei Mitglieder votierten gegen ihn.