Rahmen für Öffnung muss bis Montag stehen
"Dann müssen sie fixiert werden", sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP). Einen zu knappen Zeitplan - Stichwort Planungssicherheit - wollte sich Wallner nicht vorwerfen lassen. Die Wirtschaft habe den 15. März als Öffnungsdatum gefordert, betonte er.
Positive Effekte für Arbeitsmarkt
Sowohl der Landeshauptmann als auch Kocher unterstrichen die positiven Effekte, die eine Öffnung für den Arbeitsmarkt bringe. "Das wird einen starken Effekt haben, auch wenn es ein paar Wochen dauern wird", sagte Kocher und verwies auf die Erfahrungen nach der Öffnung des Handels und der körpernahen Dienstleistungen. Der Minister berichtete von 120.000 Personen, die aus Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit wieder an ihren Arbeitsplatz zurückgekehrt seien.
Unsicherheit in Planung
Mit der aktuellen Unsicherheit - gerade hinsichtlich der Planung - müssten alle umgehen. "Wir sind in Österreich sehr mutig, was Öffnungsschritte betrifft", sagte Kocher. Wallner betonte, dass man die Öffnung jedenfalls versuchen sollte, die Gespräche mit dem Gesundheitsministerium liefen gut. Am Mittwochnachmittag hatte sich Wallner in einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ausgetauscht. "Wir klären, unter welchen Sicherheitsstandards eine Öffnung stattfinden kann, und zwar gleichermaßen für die Bereiche Gastronomie, Kultur und Sport". Zwischenstände der Verhandlungen werden nicht kommentiert, bis Montag sollen Lösungen gefunden und dann präsentiert werden.
Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte stehen, inwieweit Corona-Selbsttests als Zutrittserlaubnis gelten können. Das Land Vorarlberg sieht die Verwendung von Selbsttests als Basis für Öffnungsschritte an. Im westlichsten Bundesland will man die Gastronomie sowohl indoor als auch outdoor öffnen. Auch Besuche von Kultur- und Sportveranstaltungen sollen in kleinem Rahmen wieder möglich werden.
(APA)
