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Rauch erteilt sofortigem Aus für Maskenpflicht Abfuhr

Der Fahrplan der Regierung zum Ende der Corona-Maßnahmen wird eingehalten.
Der Fahrplan der Regierung zum Ende der Corona-Maßnahmen wird eingehalten. ©APA/HANS PUNZ
In Sachen Auslaufen der Corona-Maßnahmen hält Gesundheitsminister Johannes Rauch am präsentierten Zeitplan der Regierung fest. Ein sofortiges Ende der Maskenpflicht wird es nicht geben.
Ende der Maßnahmen nachvollziehbar
Aus für alle Corona-Maßnahmen

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Samstag sein Bestreben bekräftigt, das Gesundheitssystem im Sinne der Patienten zu optimieren. Unter anderem will er Ärztinnen und Ärzte wieder verstärkt in den Kassenbereich bringen.

Rauch will Anreize für Kassenärzte schaffen

Vorstellbar ist für ihn aber auch, einen privilegierten Zugang zum Medizinstudium für jene zu schaffen, die sich für eine gewisse Zeit dem öffentlichen Gesundheitsdienst verpflichten. An seinem Zeitplan in Sachen Corona-Maßnahmen hält er fest.

Ablehnend äußerte sich Rauch in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast" zu von der SPÖ geforderten "Zwangsverpflichtungen" als Kassenärzte: "Damit kann man, glaube ich, nicht arbeiten." Als Vorbild nannte er vielmehr das Bundesheer, wo Studenten in der Medizin die Zugangsbedingungen erleichtert bekämen, wenn sie sich im Gegenzug verpflichteten, dann für eine Zeit beim Heer zu bleiben. Dass Ärzte inzwischen lieber in Wahlarzt- statt in Kassenpraxen gehen, will der Gesundheitsminister auch über die Arbeitsbedingungen in den Griff bekommen.

Mangelsituation bei ärztlicher Versorgung soll beendet werden

Generell will der Minister im niedergelassenen Bereich ansetzen. Auch bei den Primärversorgungszentren und den Ambulanzen in der Spitälern, bei der Vor- und Nachsorge, an der Schnittstelle zwischen Alten- bzw. Pflegeheimen und den Krankenhäusern sieht er Handlungsbedarf, ebenso bei der Personalsituation. Durch den aktuell verhandelten Finanzausgleich sieht er dazu derzeit ein Zeitfenster geöffnet.

Für seine zuletzt an der Ärztekammer geübte Kritik habe er "sehr viel Zuspruch" erhalten, sagte Rauch, "weil viele im System wissen, wie es läuft". Es gebe eine Mangelsituation in der ärztlichen Versorgung, und die wolle er beenden. "Daran arbeite ich, weil ich bin der Vertreter der Patienten", sagte Rauch.

Maskenpflicht: Sofortiges Ende ausgeschlossen

In Sachen Auslaufen der Pandemie-Maßnahmen hält der Gesundheitsminister am präsentierten Zeitplan der Regierung fest. Der Forderung des Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmanns Markus Wallner nach einem sofortigen Ende der Maskenpflicht auch in Spitälern oder Heimen, werde man nicht nachkommen.

Nein, weil wir das sehr gut überlegt haben", betonte er: "Es wird ein ordentliches Begutachtungsverfahren geben, weil wir auch zurück müssen zu Abläufen im Parlament, die so sind, wie sie demokratisch vorgesehen sind."

Gesundheitsminister will Gräben zuschütten

Der Gesundheitsminister hat zudem das Bemühen geäußert, die Gräben gegenüber enttäuschten Menschen in der Bevölkerung zuzuschütten. Bei der Impfpflicht sei es etwa zu "Verhärtung, Verbitterung" gekommen, die Sorgen mache. Er wolle diese Menschen wieder mitnehmen und ihnen das Gefühl geben, ernst genommen zu werden. Denn, so Rauch: Man könne nicht sagen, dass diese "pfui" seien, weil sie FPÖ wählten.

(APA/Red)

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