SPÖ-Debatte über Spitzenkandidatur ebbt nicht ab

Hatte es für Hans Peter Doskozil noch Schelte aus Oberösterreich wegen einer lancierten Umfrage zur kommenden Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl gegeben, outete sich Salzburgs Landesparteichef David Egger am Mittwoch als Fan von Burgenlands Landeshauptmann. Er gilt als schärfster Konkurrent und Kritiker von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Bewunderung gibt es zum Teil etwa für dessen schärferen Asylkurs.

Eine echte Führungsdebatte in der SPÖ will freilich offiziell keiner. Ebenso wenig Egger, wie er in den "Salzburger Nachrichten" und der Tageszeitung "Österreich" am Mittwoch betonte. Man habe mit Rendi-Wagner eine gewählte Bundesvorsitzende, derzeit stehe keine Nationalratswahl an und die Frage der kommenden Spitzenkandidatur würden die Parteigremien entscheiden, sagte er.

In den SN betonte Egger allerdings: "Hans Peter Doskozil macht einen Topjob und trifft mit seiner klaren sozialdemokratischen Politik den Nagel auf den Kopf." Salzburgs SPÖ-Chef lobte dabei vor allem die Anstellung von pflegenden Angehörigen im Burgenland und die dortige Vorgehensweise in Sachen Mindestlohn. Diese Modelle könne man sich auch für Salzburg vorstellen. Gleichzeitig imponiert Egger auch der restriktivere Asyl- und Migrationskurs Doskozils. "Wir brauchen hier eine neue Ausrichtung."

Umfrage: Doskozil vor Rendi-Wagner

Kaiser: "Wir in Parteigremien geklärt"

"Die Frage der Spitzenkandidatur wird in der SPÖ innerhalb der entsprechenden Parteigremien geklärt, wenn eine Wahl ansteht", teilte der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser auf APA-Anfrage schriftlich mit. Das sei aktuell nicht der Fall. Zuvor hatte er sich bereits in der "Kleinen Zeitung" in diese Richtung geäußert. Die Umfrage der SPÖ-Burgenland will Kaiser nicht kommentieren. In Sachen Asyl-Kurs der SPÖ verweist der Kärntner Landeshauptmann auf ein mit Doskozil im Jahr 2018 ausgearbeitetes Positionspapier mit dem Grundsatz "Integration vor Zuzug", das unter anderem Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen und nahe den Herkunftsregionen vorsieht.

Analyse von Hans Bürger (ZIB Innenpolitik):

Sprickler-Falschlunger für Rendi-Wagner

Für die Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger hingegen gibt es auf APA-Anfrage "auf die Frage nach der nächsten Spitzenkandidatin eine ganz klar Antwort: Pamela Rendi-Wagner mit ihrer offenen Art und kompetenten Herangehensweise." Die Zurufe aus dem Burgenland seien entbehrlich. Doskozil könne sich ja der Wahl in den Parteigremien stellen - "dann wird sich zeigen, wie viel Spitzenkandidat in ihm steckt." In der Asylfrage werde die SPÖ ihren Kurs beibehalten, dass es Maßnahmen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem brauche mit dem klaren Ziel, die illegale Zuwanderung zu stoppen.

Keine Stellungnahme von Dornauer

Tirols SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer wollte indes auf APA-Nachfrage zur parteiinternen Führungsdebatte weiter nicht Stellung beziehen. Auch in Bezug auf die Asylfrage wollte sich Dornauer nicht äußern. Zuletzt hatte sich Dornauer allerdings im APA-Interview für einen "restriktiveren Kurs" in der Migrations- und Asylpolitik ausgesprochen.

Unbeeindruckt gab sich Doskozils Seite über die diversen Wortmeldungen aus den Bundesländern. Aus der SPÖ Burgenland hieß es dazu am Mittwoch auf APA-Anfrage nur, dass man sich nicht über andere Landesparteien äußere.

(APA)