Weihnachtsamnestie: Bundespräsident Van der Bellen begnadigt 14 Häftlinge
Im Rahmen der Weihnachtsamnestie begnadigt Bundespräsident Alexander Van der Bellen 14 Häftlinge.
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Im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsamnestie begnadigt Bundespräsident Alexander Van der Bellen 14 Personen, die derzeit eine Haftstrafe in Österreichs Gefängnissen verbüßen. Am 17. Dezember werden sie aus der Haft entlassen, hieß es am Dienstag in einer Stellungnahme. Im Jahr 2020 gab es insgesamt 88 Begnadigungen.
Die Beurteilung der einzelnen Fälle erfolgte anhand des Weihnachtsgnadenerlasses 2020 der Justizministerin. Die darin für eine Begnadigung festgelegten Voraussetzungen wurden zwischen Alma Zadic (Grüne) und dem Bundespräsidenten vereinbart. Die Begnadigten sind überwiegend zum ersten Mal in Haft und haben sich in dieser diszipliniert verhalten. Jene, die in Österreich bleiben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht.
Der Bundespräsident nimmt das ganze Jahr über Begnadigungen vor, insgesamt waren es heuer 88. 2019 wurden 111 Personen begnadigt, davon 18 Strafgefangene per Weihnachtsamnestie.
(APA/Red.)
