Landesrechnungshof fordert Gemeindefusionen wegen angespannter Finanzlage

Rechnungshof-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr bemängelt das Verhalten von Land und Gemeindeverband, die sich mit Vorwürfen überziehen würden, anstatt konstruktive Lösungsansätze zu entwickeln.

Problematik der Gemeinde-Kooperationen

Die bestehenden Kooperationen zwischen den Gemeinden, beispielsweise bei der Finanzverwaltung, würden zwar zu Qualitätsverbesserungen führen, sich jedoch als kostspielig erweisen und intensive Steuerung benötigen, so Eggler-Bargehr laut ORF. Diese Aufgaben erfordern erhebliche Personalkapazitäten und zeitliche Ressourcen, erklärt sie.

Überlastung der Mitarbeiter

Aus direkten Gesprächen mit den Beschäftigten gehe hervor, dass diese häufig überfordert seien und nicht genügend Zeit für die Bewältigung zusätzlicher Aufgaben hätten. Die finanziellen Belastungen blieben dabei oft bei den einzelnen Kommunen hängen.

Strukturelle Reformen als Lösung

Eggler-Bargehr sieht die Zeit für grundlegende strukturelle Veränderungen gekommen und bringt Gemeindefusionen als Reformmöglichkeit ins Gespräch. Zahlreiche Gemeinden befänden sich in einer angespannten finanziellen Situation und stünden mit dem Rücken zur Wand. Genau aus diesem Grund dürfe man sich einer offenen Diskussion über mögliche Fusionen nicht entziehen.

(Red.)