"Lückenlose Offenlegung aller Kosten": SPÖ verlangt Transparenz zum "Vorarlberg Abend"

Die SPÖ stellt eine weitere Anfrage an Sportlandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zum "Vorarlberg Abend" im Rahmen der Olympischen Winterspiele in Cortina d’Ampezzo. Aus Sicht des SPÖ-Landtagsabgeordneten und Kontrollsprechers Reinhold Einwallner sind zentrale Kostenfragen weiterhin nicht geklärt.

Kostenfrage weiterhin offen

Das Land Vorarlberg unterstützte die Veranstaltung mit 35.000 Euro. Laut Einwallner seien die Antworten auf eine erste Anfrage unvollständig gewesen. Insbesondere bei den Reisekosten sei unklar, wer welche Ausgaben getragen habe.

In der ursprünglichen Beantwortung sei ausgeführt worden, dass dem Land neben der Förderung keine zusätzlichen Kosten entstehen würden, da die Reise- und Aufenthaltskosten von Landesrätin Rüscher privat bezahlt würden. Diese Darstellung greife jedoch zu kurz, so Einwallner.

SPÖ pocht auf Offenlegung aller Reisekosten

Inzwischen sei bekannt, dass der "Vorarlberg Abend" Teil einer mehrtägigen Netzwerkreise gewesen sei. Dabei seien auch führende Verwaltungsangestellte vor Ort gewesen. Gerade in diesem Zusammenhang könne das Thema Kosten nicht ausgeklammert werden, betont der SPÖ-Abgeordnete. Es stelle sich die Frage, wer An- und Abreise sowie Nächtigungen bezahlt habe – und weshalb diese Kosten in der ursprünglichen Beantwortung nicht angeführt worden seien.

Mit der neuerlichen Anfrage wolle man vollständige Transparenz herstellen. Es gehe um die lückenlose Offenlegung aller Kosten und um die Frage, ob öffentliche Mittel sachgerecht eingesetzt worden seien, so Einwallner.

Kritik an Finanzierung aus dem Landesbudget

Grundsätzliche Kritik übt Einwallner auch an der Finanzierung des Events aus dem Landesbudget. Angesichts der Teilnehmer stelle sich die Frage, ob es sich dabei tatsächlich um eine Aufgabe des Landes gehandelt habe.

Die Abgrenzung zwischen politischen Aufgaben, touristischem Marketing und wirtschaftlicher Standortpolitik sei bei dieser Veranstaltung nur schwer erkennbar. Aus Sicht der SPÖ sei daher legitim zu hinterfragen, warum 35.000 Euro an Steuergeld geflossen seien.

Für die Vermarktung Vorarlbergs als Urlaubsdestination sei die Vorarlberg Tourismus GmbH zuständig, für Standortmarketing und Unternehmensvernetzung die WISTO. Diese Bereiche würden deren Kernaufgaben betreffen. Umso unverständlicher sei es, dass die Landesregierung selbst als Geldgeber aufgetreten sei, so Einwallner.

(VOL.AT)