Mückstein zu Grünem Pass: "Datenschutz ist uns sehr wichtig"

Mückstein: Datenschutz ist wichtig.
Mückstein: Datenschutz ist wichtig. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Bezüglich der Datenschutzbedenken beim Grünen Pass bekräftigt Wolfgang Mückstein die Wichtigkeit des Datenschutzes. Der Gesundheitsminister schaut ansonsten "recht optimistisch in die nächsten Wochen".
Datenschutzproblem beim Grünen Pass

"Datenschutz ist uns sehr wichtig", sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch am Rande eines Schulbesuchs in Wien zur APA im Zusammenhang mit den Datenschutzbedenken wegen der geplanten Verknüpfung von Corona-Status und Daten etwa über Erwerbsleben, Einkommen, Bildungsweg etc. Nachdem man gesehen habe, dass während der Pandemie die Daten nicht optimal vorhanden waren, um Einschätzungen treffen zu können, stelle man das nun auf neue Beine.

Persönliche Gesundheitsdaten müssten geschützt werden, aber natürlich wolle man etwa wissen, ob Personen, die schon Covid-19 gehabt haben, sich wieder infizieren können, "und dazu sind solche Verschränkungen wichtig, genauso wie die Anonymisierung wichtig sind". Wo Datenschutzbedenken sind, werde man das prüfen, aber "ich gehe davon aus, dass die Daten zentral im Gesundheitsministerium gut aufgehoben sind", sagte der Minister.

Mückstein ist optimistisch

Er geht nicht davon aus, dass durch die Öffnungen die derzeit recht guten Zahlen wesentlich ansteigen werden, "wir schauen einmal recht optimistisch in die nächsten Wochen". Schulen seien allerdings Orte, wo man sich leicht anstecken könne, da müsse man "genau hinschauen".

Nachdem sich bis Ende Juni jeder Österreicher, der will, impfen lassen kann, sei der nächste Schritt die Impfung der Zwölf- bis 16-Jährigen, sobald der Biontech/Pfizer für diese Altersgruppe zugelassen ist. "Das sind ungefähr 400.000 junge Menschen, die wir dann im Juli und August impfen können und damit wäre der permanente Präsenzunterricht im September gesichert", sagte Mückstein.

Schuljahr geht im Präsenzunterricht zu Ende

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) geht davon aus, dass dieses Schuljahr komplett im Präsenzunterricht zu Ende gehen wird, man gebe ja die Sicherheitsvorkehrungen nicht auf, auch wenn immer weniger Personen positiv getestet werden. Wie es im nächsten Semester sein wird, werde man sehen. Ob dann auch an Schulen geimpft werde, sei eine Frage der Gesundheitsbehörde. Faßmann kann sich vorstellen, dass es mobile Teams gibt, die von Schule zu Schule gehen, oder Impfstationen an großen Schulen. "Wir werden aber sicher die Impfbereitschaft unterstützen und aktiv Werbung betreiben, dass diese Möglichkeit ausgenutzt wird", sagte der Minister.

An der Integrativen Schule Hernals, die Mückstein, Faßmann sowie der Wiener Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer besuchten, seien rund 85 bis 90 Prozent des dort tätigen Personals geimpft, sagte Direktor Philipp Wuscher. Aufgrund der sehr körpernahen Arbeit mit den Kindern mit besonderen Bedürfnissen sei es nicht immer möglich, Sicherheitsabstand und Hygienerichtlinien einzuhalten, was die Impfbereitschaft sicher erhöht habe.

Es sei eine "große Herausforderung", die 240 Schüler und die über 100 Lehrer mehrmals wöchentlich zu testen, aber alle Eltern hätten eingewilligt, diese Tests an der Schule durchzuführen. Faßmann begrüßte dies, weil er nichts davon halte, wenn Eltern aus persönlichen oder ideologischen Gründen die Bildungschancen von Kindern behindern.

(APA/red)

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