Siemens-KHBG-Betrugsskandal: Bereits zwei Beschuldigte verstorben
Zu Beginn der Untersuchungen richteten sich die Ermittlungen gegen 27 Personen und Firmen. Nachdem ein Mann bereits im Vorjahr tödlich verunglückt ist, ist nun auch eine zweite beschuldigte Person verstorben, wie der ORF Vorarlberg berichtet. Damit konzentrieren sich die Behörden zum jetztigen Zeitpunkt auf 22 Individuen und drei Verbände.
Vorgeworfene Straftaten
Die Staatsanwaltschaft untersucht laut dem ORF-Bericht Verdachtsmomente bezüglich Betrug, Untreue, Abgabenhinterziehung sowie Bestechlichkeit und Bestechung.
Mutmaßliches Betrugsnetzwerk
Ein Zusammenschluss aus KHBG-Angestellten und einer Schlüsselfigur bei Siemens soll gemeinsam mit Subunternehmen den staatlichen Spitalsbetreiber um Millionenbeträge geschädigt haben. Die finanziellen Verluste entstanden über mehrere Jahre durch gefälschte Rechnungen und überteuerte Auftragskosten.
Aktueller Verfahrensstand
Die Untersuchungen sind weiterhin im Gange, wie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft mitteilte. Für einen Beschuldigten wurde im Oktober ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien und das Justizministerium weitergeleitet.
Mögliche Verfahrensausgänge
Durch einen solchen Bericht beantragt die zuständige Behörde das weitere Vorgehen, welches von der Verfahrenseinstellung über eine Diversion bis hin zur Anklageerhebung reichen kann.
(Red.)
