Siemens/KHBG-Skandal: Hunderte Fälle offen

Der Betrugsskandal rund um Siemens und die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) beschäftigt weiterhin die Ermittlungsbehörden. Hausdurchsuchungen, mehrere Festnahmen und Untersuchungshaft zeigen die Dimension der Causa, die seit rund drei Jahren untersucht wird.

Im Fokus stehen ein ehemaliger Manager der Siemens-Niederlassung Vorarlberg sowie frühere Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sollen seit 2013 manipulierte Rechnungen bei Spitalsbauprojekten erstellt worden sein.

Millionenverdacht bei Spitalsprojekten

Die Ermittler gehen davon aus, dass Gelder über schwer nachvollziehbare Rechnungspositionen mit ungewöhnlichen Bezeichnungen abgezweigt wurden. Der entstandene Schaden wurde offiziell noch nicht beziffert, soll sich aber in Millionenhöhe bewegen.

Die WKStA ermittelt wegen Betrugs, Bestechlichkeit, Bestechung, Untreue, Abgabenhinterziehung und Geldwäscherei. Insgesamt gibt es derzeit 27 beschuldigte Personen sowie drei beteiligte Verbände beziehungsweise Unternehmen.

Im Zuge der Ermittlungen wurde außerdem bekannt, dass mehrere Vorarlberger Firmen finanziell geschädigt worden sein könnten.

Ermittler sprechen von Hunderten Einzelfällen

Die Causa gilt als besonders komplex. Laut WKStA gibt es mehrere Hundert Einzelfälle und zahlreiche unterschiedliche Verfahrensstränge, berichtet der ORF. Bereits mehrere sogenannte Vorhabensberichte wurden an die Oberstaatsanwaltschaft Wien und das Justizministerium übermittelt.

Solche Berichte sind notwendig, wenn Verfahren von besonderem öffentlichem Interesse sind oder rechtlich schwierige Fragen betreffen. Die Oberstaatsanwaltschaft prüft dabei die weitere Vorgehensweise der Ermittler und kann zusätzliche Schritte verlangen oder den Akt an das Ministerium weiterleiten.

Das Justizministerium könnte in weiterer Folge auch Weisungen erteilen – etwa zur Frage einer möglichen Anklage.

Ende der Ermittlungen derzeit nicht absehbar

Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden könnten, ist laut WKStA aktuell offen. Aufgrund der Größe und Komplexität der Causa sei ein Ende des Verfahrens aus heutiger Sicht nicht absehbar.

(VOL.AT)