Vorarlberg: Staudinger hält Debatte über Statutenreform für "in Ordnung"

In den vergangenen Tagen habe sich personell viel in der Partei geändert. Es bestehe zudem keine Eile, sagte er gegenüber der APA. “Bis zur nächsten Nationalratswahl 2022 haben wir die Organisationsreform auch drin”, so Staudinger.

Kein Rückschritt

Er sehe keinen Nutzen darin, ob man die Reform beim kommenden Parteitag am 24. und 25. November beschließe “oder nächstes, übernächstes Jahr”, bekräftigte der Vorarlberger Landesparteichef. Einen Rückschritt sieht Staudinger darin definitiv nicht: “Wir haben eine Modernisierung und ein neues Parteiprogramm. Die internen Spielregeln sind nur ein Teil davon und den haben wir verschoben.”

Zeitliche Probleme

Staudinger erklärte die Verschiebung auch mit zeitlichen Problemen. Für den kommenden Parteitag habe die SPÖ die Wahl der neuen Vorsitzenden und den Beschluss der EU-Liste in den Mittelpunkt gestellt. Die Organisationsreform in den zwei Tagen ausreichend zu besprechen, sei zeitlich kaum möglich. Das und der Wunsch der Wiener SPÖ, einige Punkte der geplanten Strukturreform noch einmal zu überdenken, habe zu der Verschiebung geführt, erwähnte Staudinger indirekt den Wiener SPÖ-Chef Michael Ludwig als einen der Initiatoren. Ludwig hatte mehrfach gegen die Zwei-Drittel-Schwelle für öffentliche Ämter opponiert, wenn das entsprechende Mandat bereits zehn Jahre ausgeübt wird.

(APA)