US-Präsident Donald Trump plant am Donnerstagabend (Ortszeit) eine TV-Ansprache aus dem Weißen Haus zur besten Sendezeit. Solche Reden sind selten, und meist nur wirklich ausgesprochen wichtigen Ereignissen gewidmet.
Was der US-Präsident verkünden wird, möchten selbst Experten nicht genau vorhersagen. Trump bestätigte selbst nur den Kern seiner geplanten Rede: "Es wird Wahlmaschinen betreffen. Es sind wirklich, wirklich große News! Es geht nicht größer!"
Geht es um die Wahl 2020?
Trump könnte dabei sensible Geheimdienstinformationen über eine angebliche Einmischung Chinas in die Wahl 2020 veröffentlichen. Das sagten zumindest vier Insider der Nachrichtenagentur Reuters im Vorfeld der Rede. Demnach gibt es im Weißen Haus teilweise Bedenken, dass die Informationen irreführend sein könnten.
Den Insidern zufolge zeigen die während Trumps erster Amtszeit gesammelten Informationen nicht, dass Peking Stimmen manipuliert oder verändert habe. Eine Sprecherin des Weißen Hauses erklärte, niemand wisse, was der Präsident letztlich sagen werde.
Trump hat nach wie vor das Wahlsystem im Visier
Der Republikaner zweifelt seit Jahren die Rechtmäßigkeit von Wahlergebnissen an und behauptet, seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden im Jahr 2020 sei auf Betrug zurückzuführen. Zahlreiche Gerichte und Nachzählungen fanden jedoch keine Beweise für weitreichenden Betrug. Seit seiner Rückkehr ins Amt im Jänner 2025 versucht Trump, die Befugnisse der Bundesregierung bei der Durchführung von Wahlen auszuweiten, die laut US-Verfassung bei den Bundesstaaten liegen. Zudem drängt er die Republikaner im Senat, ein Gesetz voranzubringen, das unter anderem einen Lichtbildausweis zum Wählen vorschreiben würde.
Entscheidungs-Wahlen für Trump im Herbst
Die geplante Rede findet vor dem Hintergrund der für die Republikaner vermutlich schwierigen Zwischenwahlen im November statt. Einige führende Republikaner wie der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, haben Trump aufgefordert, sich auf Themen wie die hohen Lebenshaltungskosten zu konzentrieren. Der Anführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch, seine Partei bereite sich auf Manipulationsversuche bei der Wahl im November vor. "Sie wissen, dass sie die Wahl nicht fair und ehrlich gewinnen können."
(APA)
