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  • Sozialdemokraten erobern italienische Hauptstadt Rom

    Vor 11 Minuten Die italienischen Sozialdemokraten haben ihren Siegeszug bei den Kommunalwahlen auch in den Bürgermeister-Stichwahlen fortgesetzt. In der Hauptstadt Rom siegte der sozialdemokratische Kandidat und Ex-Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri klar gegen seinen Kontrahenten aus dem Mitte-Rechts-Lager, Enrico Michetti. Laut Hochrecnungen, die nach Wahlschluss am Montag veröffentlicht wurden, kam Gualtieri auf 59 Prozent der Stimmen. Auch Turin hat künftig einen roten Bürgermeister.

    Tschechischer Präsident Zeman nicht amtsfähig

    Vor 19 Minuten Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman ist derzeit nicht in der Lage, seinen Aufgaben nachzukommen. Dies teilten seine behandelnden Ärzte am Prager Militärspital am Montag dem Senatspräsidenten Milos Vystrcil in einem Brief mit. Es sei auch "wenig wahrscheinlich", dass der 77-Jährige seine Tätigkeit wieder aufnehmen werden könne, heißt es in dem Schreiben, aus dem Vystrcil in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zitierte.

    Schweigeminute für getöteten Tory-Abgeordneten

    Vor 34 Minuten Mit einer Schweigeminute haben die britischen Abgeordneten im Londoner Unterhaus ihres getöteten Kollegen David Amess gedacht. Der Sprecher des Unterhauses, Lindsay Hoyle, sprach den Angehörigen des Tory-Politikers im Namen des Parlaments sein Beileid aus. Er kündigte an, alles in seiner Macht stehende tun zu wollen, damit die Abgeordneten ihre "lebensnotwendigen demokratischen Aufgaben" sicher ausüben könnten.

    Russland schließt seine Vertretung bei der NATO

    Vor 1 Stunde Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in Brüssel ein. Das teilte Außenminister Sergej Lawrow am Montag laut Agentur Interfax mit. Auch die Arbeit des NATO-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Außerdem dürfe die NATO-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Die Akkreditierungen werden ihren Mitarbeitern den Angaben zufolge am 1. November entzogen.

    Legalisierung von Cannabis in Deutschland: Debatte nimmt Fahrt auf

    Vor 1 Stunde Im Falle einer Ampel-Koalition könnte in Deutschland auch der Verkauf von Cannabis legalisiert werden. 

    Anschlag auf Markt in Nigeria - Mindestens 30 Tote

    Vor 2 Stunden Unbekannte Täter haben bei einem Anschlag auf einen Marktplatz im Norden Nigerias mindestens 30 Menschen getötet. Die Angreifer hätten am Sonntagabend wahllos in die Menschenmenge auf dem Markt von Goronyo im Teilstaat Sokoto geschossen, sagte der Gouverneur von Sokoto, Aminu Tambuwal, am Montag. Augenzeugen berichteten von bis zu 60 Toten. Keine Gruppe reklamierte den Anschlag bisher für sich.

    Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche in Deutschland

    Vor 2 Stunden Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl können die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung in Deutschland beginnen. Nach SPD und Grünen stimmte am Montag auch die FDP für die Aufnahme intensiver Gespräche. "Wir begeben uns nun auf den Weg, Verantwortung für Deutschland mit zu übernehmen", sagte FDP-Parteichef Christian Lindner in Berlin. Zugleich begannen vor allem zwischen Grünen und FDP bereits Debatten über die Besetzung wichtiger Ministerien.

    Ex-US-Außenminister Colin Powell an Covid-19 gestorben

    Vor 2 Stunden Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist infolge von Komplikationen nach einer Corona-Infektion gestorben. Powell, ein pensionierter General und einstiger Chef des Generalstabs der US-Streitkräfte, starb am Montag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie in einem Facebook-Post mitteilte. Powell sei vollständig gegen das Coronavirus geimpft gewesen, hieß es. Powell hatte Medienberichten zufolge seit Längerem gesundheitliche Probleme.

    Ex-US-Außenminister Colin Powell starb an Corona-Folgen

    Vor 3 Stunden Der frühere US-Außenminister Colin Powell starb am Montag im Alter von 84 Jahren. Wie seine Familie auf Facebook mitteilte, soll Powell an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben sein.

    Im Zentrum: Strolz geht mit Kurz hart ins Gericht

    Vor 1 Minute Die ÖVP steht - mit dem Aufbrechen der Inseratenaffäre und dem Rücktritt von Sebastian Kurz als Kanzler - in der "schwersten Krise ihrer Parteigeschichte", konstatierte der Politikwissenschafter und ÖVP-Kenner Fritz Plasser am Sonntag.

    Grüne akzeptieren ÖVP-Untersuchungsausschuss

    Vor 4 Stunden Dem Untersuchungsausschuss zu möglicher Korruption in der ÖVP dürfte eine Verzögerung erspart bleiben. Die Grünen kündigten am Montag an, keinen Einspruch gegen den Untersuchungsgegenstand zu erheben, wodurch der Opposition ein Gang zum Verfassungsgerichtshof erspart bleiben würde. Ob Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) auch dieses Mal den Vorsitz führen wird, bleibt indes unklar. Hier empfahl die designierte Grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli dessen Verzicht.

    "Tagespresse" zieht Klage gegen ÖVP-Politiker zurück

    Vor 5 Stunden Im August brachte die "Tagespresse" eine Klage gegen den ÖVP-Politiker Andreas Hanger ein, weil das Online Magazin dem Politiker "sittenwidrigen Wettbewerb" vorwarf. Die "Tagespresse" zieht die Klage nun zurück.

    Sommerschule wird erweitert

    Vor 5 Stunden Die Sommerschule und das Distance Learning sollen fix im Schulorganisations- bzw. Schulzeitgesetz verankert werden. Das sieht ein von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vorgelegter Gesetzesentwurf vor. Außerdem soll der Fokus der Sommerschule nicht mehr nur auf dem Förderunterricht für Schüler mit Aufholbedarf liegen, sondern auf die Vorbereitung auf das nächste Schuljahr bzw. Begabtenförderung erweitert werden. Fernunterricht wird nicht nur pandemiebedingt möglich sein.

    Myanmar will 5.600 politische Gefangene freilassen

    Vor 6 Stunden In Myanmar sollen über 5.600 im Zuge der Proteste gegen den Militärputsch Festgenommene wieder freigelassen werden. Die Amnestie habe humanitäre Hintergründe, hieß es in der Ankündigung im staatlichen Fernsehen am Montag. General Min Aung Hlaing, der das Land seit dem Putsch am 1. Februar führt, hatte zuvor in einer Fernsehansprache erklärt, die Militärregierung wolle die Ordnung wiederherstellen. Er machte die Gegner seiner Regierung für die Gewalt im Land verantwortlich.

    Schallenberg trifft Opposition

    Vor 6 Stunden Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag seine angekündigten Gespräche mit den Chefinnen der Parlamentsparteien gestartet. Als erste an der Reihe waren SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger. Schallenberg betonte im Anschluss via Twitter einmal mehr, dass seine Hand ausgestreckt sei. Dazu gehöre auch "der konstruktive und offene Austausch mit der Opposition".

    Hyperschallwaffe? - China bestätigt Test mit "Raumschiff"

    Vor 7 Stunden China hat nach eigenen Angaben ein neues Raumschiff mit wiederverwendbarer Technologie getestet. Auf Journalistenfragen nach einem Bericht der "Financial Times" über einen angeblichen Versuch mit einer atomwaffenfähigen Hyperschallrakete im August sagte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, am Montag in Peking: "Es war ein Raumschiff, keine Rakete."

    Leistungsschau des Bundesheeres heuer wieder virtuell

    Vor 7 Stunden Wie auch im vergangenen Jahr wird die Leistungsschau des Bundesheers anlässlich des Nationalfeiertags wegen der Coronapandemie großteils virtuell ablaufen. Der "Hybrid-Event" biete neben mehr als drei Stunden Live-Übertragung des ORF die Möglichkeit, in verschiedene Rollen und Funktionen eines Soldaten zu schlüpfen, kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Montag am Heldenplatz an.

    Schallenberg traf Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger

    Vor 7 Stunden Am Montag startete Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) die Gespräche mit den Chefinnen der Opposition. Als ersters traf er sich mit SPÖ-Chefin Pamela Rendie-Wagner und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger

    Sobotka will zu gegebener Zeit über U-Ausschuss-Vorsitz entscheiden

    Vor 1 Stunde Personell dürfte sich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu mutmaßlicher Korruption in der ÖVP nicht viel ändern. Die Frage nach dem Vorsitz ist aktuell noch ungeklärt.

    Pressekonferenz zum Nationalfeiertag 2021

    Vor 7 Stunden Auf VOL.AT im Livestream: Ab 10.30 Uhr findet die Pressekonferenz zu den militärischen Feierlichkeiten des Bundesheeres anlässlich des Nationalfeiertags statt.

    Nach Inseraten-Affäre: Hausjell fordert Neustart in Medienpolitik

    Vor 9 Stunden Fritz Hausjell, Kommunikationswissenschafter, nimmt die Inseraten-Affäre zum Anlass, um einen Neustart in Sachen Medienförderung zu fordern. Er fordert unter anderem eine Beschränkung des Inseratevolumens.

    ÖVP sucht Weg aus der "schwersten Krise der Parteigeschichte"

    Vor 4 Stunden Durch die Inseratenaffäre und den Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz, befindet sich die ÖVP in der "schwersten Krise ihrer Parteigeschichte". In der ORF-Sendung "Im Zentrum" wurde über Wege aus der Krise diskutiert.

    Außenminister Linhart will auf Kontinuität setzen

    Vor 8 Stunden Außenminister Michael Linhart (ÖVP) erklärte in mehreren Interviews, dass er in der Außenpolitik auf Kontinuität setzen möchte. Seine Außenpolitik werde sich nicht von der seiens Vorgänges unterscheiden.

    Márki-Zay soll für Ungarns Opposition Orban herausfordern

    Vor 9 Stunden Péter Márki-Zay hat nach offiziellem Endergebnis die zweite Runde der Vorwahl der ungarischen Oppositionsparteien zur Kür eines gemeinsamen Spitzenkandidaten gewonnen. Der Liberalkonservative erhielt laut dem Onlineportal "hvg.hu" vom Sonntagabend 371.560 Stimmen (56,7 Prozent). Bei der Parlamentswahl im Frühjahr 2022 soll Márki-Zay den rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban herausfordern. Die Sozialdemokratin Klára Dobrev erreichte 283.677 Stimmen (43,3 Prozent).

    Türkis-Grün hat für Rendi-Wagner ein Ablaufdatum

    Vor 6 Stunden Laut Pamela Rendi-Wagner bestehe zwischen ÖVP und Grünen derzeit großes Misstrauen. Die SPÖ-Chefin stellt fünf Forderungen an die Regierung, damit "Österreich wieder zurück in die Spur findet".

    Rendi-Wagner befürchtet türkis-grüne Blockade

    Vor 7 Stunden SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner "befürchtet", dass die türkis-grüne Koalition nach den jüngsten Turbulenzen eine "Regierung mit Ablaufdatum" ist. Es bestehe offenbar großes Misstrauen zwischen ÖVP und Grünen, das berge die Gefahr von Blockade und Stillstand. Dabei hätte die Regierung "fünf zentrale Punkte" umzusetzen, meinte sie mit Blick auf die vom neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) für diese Woche angekündigten Gespräche mit Klubobleuten und Sozialpartnern.

    Transkontinentale Agenda für EU-Außenminister in Luxemburg

    Vor 11 Stunden Die EU-Außenminister kommen am Montag in Luxemburg zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Lage in den Golfstaaten nach den vorgezogenen Neuwahlen im Irak sowie die Vorbereitung des Gipfels zur Östliche Partnerschaft am 15. Dezember. Außerdem soll beim ersten Außenministerrat unter Beteiligung von Außenminister Michael Linhart (ÖVP) über die Lage im Krisenstaat Nicaragua wenige Wochen vor den Präsidentenwahlen und zum Bürgerkrieg in Äthiopien beraten werden.

    Außenminister Linhart will auf Kontinuität in Außenpolitik setzen

    Vor 8 Stunden Der neue Außenminister Michael Linhart (ÖVP) hat sich in Interviews mit mehreren Tageszeitungen zu Kontinuität in der österreichischen Außenpolitik bekannt.

    Großbritannien will mit neuen AKW Klimaziele erreichen

    Vor 13 Stunden Die Regierung in London setzt auf Atomkraft, um ihre Klimaziele zu erreichen. Noch vor den Wahlen im Jahr 2024 soll im Rahmen ihrer Klima-Strategie die Finanzierung eines neuen Kernkraftwerks erfolgen, berichtete "The Telegraph". "Wir versuchen, in den nächsten Jahren mindestens ein weiteres großes Atomprojekt zu genehmigen, um die Energiesicherheit zu stärken und Tausende von Arbeitsplätzen zu schaffen", erklärte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur Reuters.