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  • Israel bombardierte erstmals Osten des Libanon

    12 mins ago Erstmals seit Beginn des Gaza-Kriegs hat Israel Sicherheitskreisen zufolge auch den Osten des Libanon bombardiert. Die Gegend um die Stadt Baalbek sei bei mindestens zwei simultan ausgetragenen israelischen Angriffen getroffen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von zwei Insidern. Israels Armee teilte mit, es greife derzeit "Hisbollah-Terror-Ziele tief im Libanon" an. Weitere Details nannte das Militär nicht. Von der Hisbollah lag zunächst keine Stellungnahme vor.

    Mehr als 90 bewaffnete Palästinenser im Gazastreifen getötet

    12 mins ago Vor der erwarteten Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens hat Israels Armee einen Plan für Zivilistenevakuierungen aus Kampfgebieten vorgelegt. Das Militär präsentierte dem Kriegskabinett "einen Plan für die Evakuierung der Bevölkerung aus Kampfgebieten im Gazastreifen und den weiteren Einsatzplan", erklärte das Büro von Premier Benjamin Netanyahu am Montag. Bei nächtlichen Angriffen Israels wurden nach Hamas-Angaben mindestens 92 Menschen im Gazastreifen getötet.

    Freigelassener Österreicher will nicht mehr nach Afghanistan

    12 mins ago Entgegen ursprünglichen Angaben nach seiner Freilassung will der Österreicher Herbert F. Afghanistan doch nicht noch einmal besuchen. "Ich denke, es war Pech, aber zum Wohl meiner Familie möchte ich nicht mehr hinreisen", sagte der 84-Jährige nach Angaben der Kronen Zeitung (Onlineausgabe) am Montag bei seiner Ankunft in Wien. Beim Zwischenstopp in Katar hatte er vor internationalen Medien noch gemeint: "Ich denke, es war Pech, aber ich möchte es wieder besuchen."

    Palästinensischer Premier Shtayyeh reichte Rücktritt ein

    52 mins ago Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Shtayyeh, hat am Montag in Ramallah seinen Rücktritt eingereicht. Er erklärte während einer Kabinettssitzung, Grund für den Schritt seien die jüngsten Entwicklungen in der Region, einschließlich des Gaza-Kriegs. Es hatte seit längerem Berichte über einen solchen Schritt Shtayyehs gegeben.

    Nehammer reist zu Ukraine-Sondergipfel nach Paris

    1 hour ago Um anlässlich des zweiten Jahrestages der russischen Aggression ein Zeichen gegen die "Ukraine-Müdigkeit" im Westen zu setzen, veranstaltet der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag einen Unterstützungsgipfel für die Ukraine. Insgesamt werden rund 20 Staats- und Regierungschefs erwartet. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird teilnehmen. Die Konferenz im Elysee-Palast beginnt um 17:00 Uhr und wird laut einem Sprecher Macrons "so lange wie nötig" dauern.

    "Mir rinnt's kalt den Rücken runter" - Gewessler will raus aus russischem Gas

    2 hours ago Seit knapp zwei Jahren sucht Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) einen Ausweg aus der Abhängigkeit von russischem Gas, doch langfristige Verträge der OMV und eine fehlende politische Mehrheit machen den Ausstieg schwierig, wie die Ministerin am Sonntagabend in der ZIB 2 erläutert.

    Beschlagnahmung von Raser-Autos ab 1. März möglich

    9 mins ago Mit der 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) kann ab 1. März 2024 bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von über 80 km/h im Ortsgebiet und 90 km/h außerorts das Auto beschlagnahmt und in weiterer Folge auch versteigert werden.

    Raser-Autos können ab 1. März beschlagnahmt werden

    3 hours ago Ab 1. März 2024 kann mit der 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von über 80 km/h im Ortsgebiet und 90 km/h außerorts das Auto beschlagnahmt und in weiterer Folge auch versteigert werden.

    US-Kampfpilot zündet sich vor israelischer Botschaft in Washington an

    11 mins ago Ein Pilot der US-Luftwaffe hat sich aus Protest gegen den Krieg im Gazastreifen vor der israelischen Botschaft in Washington in Brand gesetzt.

    Ungarns Parlament stimmt über Schwedens NATO-Beitritt ab

    5 hours ago 21 Monate nach Antragstellung dürfte Schweden die letzte große Hürde auf dem steinigen Weg in die NATO nehmen. Das ungarische Parlament will am Montag in seiner ersten Plenarsitzung nach der Rückkehr aus der Winterpause über den schwedischen NATO-Beitrittsantrag befinden. Da die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban nach langer Blockade jüngst ihre Unterstützung für die Ratifizierung des Antrags signalisiert hat, ist eine Zustimmung des Parlaments zu erwarten.

    Wehrpflichtgesetz in Myanmar löst Flüchtlingswelle aus

    5 hours ago Die Ankündigung der Militärjunta in Myanmar, ein bisher inaktives Gesetz zur Wehrpflicht durchzusetzen, hat in dem Krisenland eine Flüchtlingswelle ausgelöst. Zehntausende vor allem junge Menschen versuchten derzeit, ihre Heimat in Richtung Thailand zu verlassen, berichteten örtliche Medien und Augenzeugen. Vor der Visastelle der thailändischen Botschaft in der größten Stadt Yangon (früher: Rangun) und anderen Behörden warten seit Tagen Tausende in langen Warteschlangen.

    Auch 2024 weniger Asylanträge in Österreich

    5 hours ago Der Rückgang der Asylanträge hat sich auch zu Beginn des Jahres fortgesetzt. So wurden im Jänner 2.287 Ansuchen gestellt, im Vergleichsmonat 2023 waren es noch 4.288. Mittlerweile mit Abstand größte Flüchtlingsgruppe sind Syrer. Ungewöhnlich ist, dass Frauen fast so viele Anträge einbrachten wie Männer, gut 1.000 gegenüber knapp 1.300. Das sind 45 Prozent der Ansuchen. Zum Vergleich: im Gesamtjahr 2023 waren es nur 24 Prozent.

    Entlastungspaket 2024: Das sind die wichtigsten Maßnahmen für Arbeiter, Angestellte, Familien und Pensionisten in Österreich

    3 hours ago Entlastungspaket 2024 soll mehr Spielraum für Familien in Österreich sicherstellen. Das sind die wichtigsten Entlastungsmaßnahmen im Überblick.

    Kiew: Russen erschießen sieben ukrainische Kriegsgefangene

    4 hours ago Russische Truppen sollen nach offizieller Darstellung aus Kiew sieben ukrainische Kriegsgefangene erschossen haben. Die Hinrichtung sei am Samstag in der Nähe der von Russen eroberten Stadt Bachmut im Osten des Landes erfolgt, berichtete der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez, am Sonntagabend auf Telegram. Er berief sich dabei auf eine Videoaufnahme, die ukrainische Soldaten "mit erhobenen Händen" bei der Kapitulation zeige.

    Meinl-Reisinger will Sicherheitsstrategie und Gasausstieg

    13 hours ago NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat am Sonntag abermals auf die Verabschiedung einer neuen Sicherheitsstrategie und den Ausstieg aus russischem Gas gedrängt. Bei letzterem müsse die Regierung endlich die Gaslieferverträge zwischen der OMV und der russischen Gazprom "auf den Tisch legen", verlangte Meinl-Reisinger in der ORF-"Pressestunde". Zudem brauche es ein Gesetz, dass die Grundlage für den Ausstieg aus den Verträgen schafft.

    Berlinale distanziert sich von israelfeindlichem Post

    14 hours ago Die Berlinale hat sich von einem israelfeindlichen Instagram-Beitrag zum Nahost-Konflikt distanziert, der zuvor auf einem Konto der Berlinale-Reihe veröffentlicht worden ist. "Diese Posts stammen nicht vom Festival und repräsentieren nicht die Haltung der Berlinale", teilte die Berlinale Sonntagabend in ihrer Instagram-Story mit. "Wir haben sie sofort gelöscht und eine Untersuchung angestoßen, wie es zu diesem Vorfall kommen konnte."

    Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in ganz Österreich

    15 hours ago Unter dem Motto "Demokratie verteidigen" haben am Sonntag in ganz Österreich erneut Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus stattgefunden, an denen mehrere Tausend Menschen teilgenommen haben. Nach einer Großdemo vor rund einem Monat gingen die Veranstaltungen diesmal auf Initiative von Fridays for Future "dezentral" über die Bühne. An über 30 Orten im ganzen Land wurden Lichter vor Gemeindeämtern, Rathäusern und Wahrzeichen entzündet.

    Selenskyj: Bisher 31.000 ukrainische Soldaten getötet

    16 hours ago Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erstmals offizielle Opferzahlen des ukrainischen Militärs genannt: Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor zwei Jahren kamen 31.000 Soldaten ums Leben, wie Selenskyj am Sonntag auf einer Pressekonferenz sagte. "Die Zahl der Verwundeten möchte ich nicht nennen", fügte er hinzu. 

    Taliban ließen österreichischen Häftling in Afghanistan frei

    16 hours ago Die österreichische Regierung hat unter Vermittlung Katars die Freilassung des Österreichers Herbert F. aus afghanischer Haft erreicht. Wie Bundeskanzleramt und Außenministerium am Sonntagnachmittag mitteilten, ist der 84-Jährige bereits in der katarischen Hauptstadt Doha gelandet. Er war seit Mai 2023 in der Gewalt der extremistischen Taliban gewesen. Um seine Freilassung hatte sich im Vorjahr eine FPÖ-Delegation unter Leitung des Ex-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer bemüht.

    Zigtausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

    18 hours ago Zigtausende Menschen haben am Wochenende in Hamburg, Stuttgart und anderen deutschen Städten gegen rechts demonstriert. Bei der dritten Großdemonstration in der Hansestadt seit Jänner sprachen die Organisatoren um die Klimabewegung Fridays for Future zunächst von mehr als 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei wollte erst nach Abschluss eine konkrete Zahl nennen.

    Weiter Houthi-Raketenangriffe im Roten Meer

    18 hours ago Vor der Küste des Jemen gehen die Angriffe der jemenitischen Houthi-Milizen auf internationale Frachtschiffe weiter. Ein Sprecher teilte mit, es seien mehrere Raketen auf die unter amerikanischer Flagge fahrende "Torm Thor" im Golf von Aden geschossen worden. Zudem seien auch US-Kriegsschiffe im Roten Meer mit Drohnen attackiert worden. Das US-Regionalkommando Centcom teilte mit, die "USS Mason" habe eine Rakete abgefangen, die wohl auf die "Torm Thor" abgefeuert worden sei.

    Hier ortet NEOS-Chefin Meinl-Reisinger einen "Skandal"

    15 hours ago Am Sonntag war NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Gast in der ORF-"Pressestunde". Dabei drängte sie auf eine Sicherheitsstrategie für Österreich und forderte erneut ein Ende der Gaslieferverträge zwischen der OMV und der russischen Gazprom.

    Wenn die Abgeordnete Mama wird

    3 hours ago Berufspolitikerinnen haben keinen Anspruch auf Mutterschutz und kaum Karenzregelungen. Wie drei Vorarlberger Mamas in der Politik damit umgehen.

    Passfotos können künftig auch digital übermittelt werden

    18 hours ago Mit dem neuen eBild-System können Fotografen behördliche Ausweisfotos nun auch elektronisch übermitteln.

    Kürzung beim Arbeitslosengeld: ÖVP-Pläne sorgen für Kritik der Caritas

    15 hours ago Die Caritas lehnt die von ÖVP-Chef Karl Nehammer geforderten Kürzungen beim Arbeitslosengeld ab und fordert stattdessen eine Erhöhung des aktuellen Satzes. Auch eine Bezahlkarte für Asylwerber ist für die neue Caritas-Präsidentin ein Tabu.

    "Wir haben für die Ukraine, ihre Verteidiger und alle Ukrainer gebetet"

    5 hours ago Am Samstag demonstrierten auch in Dornbirn an die 200 Ukrainerinnen und Ukrainer für das Ende des Krieges.

    Passfotos können nun der Behörde digital übermittelt werden

    22 hours ago Passfotos können nun auch digital an die Behörde gehen. Mit dem eBild-System, das allen Berufsfotografen und Fotohändlern zur Verfügung steht, können die Ausweisfotos künftig elektronisch übermittelt werden. Nicht abgeschafft wird parallel die klassische Passfoto-Variante in Papierform.