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Kleinwalsertal-Besuch - Jetzt strenge Regeln für Bundesländertage

Kurz machte sich bei der Opposition nicht gerade beliebt mit seinem Auftritt im Kleinwalsertal.
Kurz machte sich bei der Opposition nicht gerade beliebt mit seinem Auftritt im Kleinwalsertal. ©Steurer
Nach der Aufregung um den Corona-Regeln missachtenden Empfang im Kleinwalsertal hat das Bundeskanzleramt ein neues Sicherheitskonzept für die Bundesländertage von Sebastian Kurz (ÖVP) erarbeitet. Mit recht strengen Vorgaben und in enger Kooperation mit der Polizei bemüht man sich, künftig "spontane Menschenansammlungen" zu vermeiden und den 1-Meter-Abstand zu gewährleisten.
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Wien/Mittelberg. Die Ankunftszeiten werden künftig nicht mehr im Vorfeld veröffentlicht. Mit Polizei und Verwaltungsbehörden vor Ort wird "noch enger zusammengearbeitet", um Menschenmengen zu verhindern. Bei Medienterminen werden Kamerateams und Reporter mit Bodenmarkierungen auf - Coronaschutz-gerechtem - Abstand gehalten. Für Indoor-Medientermine wird es "geregelten Einlass" geben. Outdoor-Termine sollen von der Polizei gesichert werden.

"Das Demonstrationsrecht ist damit natürlich nicht eingeschränkt", unterstrich das Kanzleramt in seiner Unterlage zum neuen Konzept. Für "Austausch mit der Bevölkerung" werden der Kanzler, Minister und Ministerinnen Sprechstunden in den Bundesländern abhalten. Dort soll "direkt kommuniziert werden" - aber "mit den notwendigen Regeln", um ein "Maximum an Sicherheit zu gewähren".

Kurz zum Empfang in Kleinwalsertal

(APA)

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