OMV reduziert Diesel-Rabatt – Ministerium prüft Schritt

Statt fünf Cent gewährt der Konzern nur noch 2,8 Cent Nachlass. E-Control und Wirtschaftsministerium reagieren mit Prüfungen, so der ORF.

Weniger Rabatt an der Zapfsäule

Die staatlich vereinbarte Spritpreisbremse sollte Autofahrer eigentlich spürbar entlasten: Zehn Cent pro Liter weniger waren vorgesehen. Fünf Cent davon übernimmt der Staat über eine Senkung der Mineralölsteuer, weitere fünf Cent sollten die Mineralölkonzerne aus ihrer Marge beisteuern.

Doch genau bei diesem zweiten Teil setzt die OMV nun den Rotstift an – zumindest beim Diesel. Der Nachlass aus Unternehmenssicht wurde auf 2,8 Cent pro Liter reduziert.

OMV beruft sich auf Verordnung

Begründet wird dieser Schritt mit der zugrunde liegenden Verordnung. Diese sieht vor, dass Unternehmen den Rabatt verringern dürfen, wenn ihre Gewinnsituation darunter leidet. Genau das sei nun der Fall, argumentiert die OMV.

Behörden reagieren mit Prüfung

Die E-Control bestätigte auf Nachfrage von Ö1 indirekt, dass die Vorgangsweise im Rahmen der Regeln liegen könnte. Eine abschließende Bewertung stehe aber noch aus. Man werde den Fall prüfen, sobald die OMV die entsprechenden Unterlagen übermittelt habe.

Auch das Wirtschaftsministerium will den Schritt nicht einfach hinnehmen. Dort wurde eine Sonderprüfung angekündigt, um die Rechtmäßigkeit und Begründung der Reduktion genauer unter die Lupe zu nehmen.

(VOL.AT)