AA

Politik: Ist der Westen bald nicht mehr Schwarz-Grün?

Tirol-Wahl: ÖVP stürzt ab, bleibt aber stärkste Partei. Gebi Mair (l.) und die Grünen müssen zittern.
Tirol-Wahl: ÖVP stürzt ab, bleibt aber stärkste Partei. Gebi Mair (l.) und die Grünen müssen zittern. ©APA
Der Einfluss der Grünen in den Ländern ist im Schwinden.
Tirol-Wahl: ÖVP trotz Einbruch auf Platz 1, FPÖ vor SPÖ

In Tirol sieht es nach der Landtagswahl ganz danach aus, dass sie nach neun Jahren aus der Regierung fliegen. Denn ÖVP und Grüne haben jetzt keine Mehrheit mehr. Eine Dreier-Koalition - etwa eine schwarz-grün-pinkes "Dirndl" wie in Salzburg oder eine mit Einbindung der VP-Dissidentenpartei Liste Fritz - ist sehr unwahrscheinlich. Es scheint auf die Rückkehr zu Schwarz-Rot hinauszulaufen.

Ist dies das Ende der Schwarz-Grünen-Koalition?

Dabei sah es eine Zeit lang schon aus, als würde die Große Koalition - die es in Tirol streng genommen, wegen des 3. Platzes der SPÖ, nicht ist - von der politischen Landkarte verschwinden. Nur im Süden gab es sie zuletzt noch, in der Steiermark durchgehend seit 2005 (einmal mit der SPÖ vorne, jetzt wieder mit der ÖVP), in Kärnten kehrte die SPÖ 2018 dazu zurück, als die Grünen aus dem Landtag flogen. Zuvor hatte in Kärnten die Dreier-Kombination SPÖ, ÖVP und Grüne regiert.

Die häufigste Koalitionsvariante auf Landesebene war bisher Schwarz-Grün, der ganze Westen von Vorarlberg über Tirol bis Salzburg wurde von der Volkspartei zusammen mit den Grünen regiert. Und nach dem unrühmlichen Ende von Türkis-Blau 2017 entschied sich die ÖVP auch im Bund für die Zusammenarbeit mit der im Nationalrat viert-stärksten Partei. Entschließt sich die Tiroler ÖVP mit ihrem neuen Chef Anton Mattle zur Koalition mit der SPÖ Georg Dornauers, ist künftig Schwarz-Rot wieder die häufigste Regierungsform in den Ländern.

Wer macht's mit wem? Überblick über die Landesregierungen

Denn abgesehen von Schwarz-Grün gibt es sonst jeweils noch einmal Schwarz-Blau in Oberösterreich (wurde nach der Wahl 2021 verlängert) und einmal Rot-Pink in Wien (seit 2020). In zwei Ländern haben die ÖVP (Niederösterreich) bzw. die SPÖ (Burgenland) bei der letzten Wahl mehr als die Hälfte der Mandate errungen: Der SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dies für die Alleinregierung genützt und nach der Wahl 2020 die rot-blaue Koalition beendet.

ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat trotz Absoluter Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ geschlossen. Dies auch deshalb, weil in Niederösterreich die Landesregierung (wie in Oberösterreich und Wien auch) nach dem Proporzsystem gebildet wird: Das bedeutet, dass alle stärkeren Landtagsparteien Regierungsposten bekommen. In Wien sind die nicht-koalitionären Stadträte aber "nicht amtsführende".

NÖ blickt gespannt den Landtagswahlen entgegen

Mikl-Leitner wird jedoch schon recht bald eine neue Regierung bilden müssen - und, wenn sie die Absolute nicht halten kann, sich einen Koalitionspartner suchen müssen. Denn der niederösterreichische Landtag muss im Jänner 2023 gewählt werden. Im Frühjahr stehen dann noch zwei Koalitionen am Prüfstand, die rot-schwarze in Kärnten und die ÖVP-Grün-NEOS-Regierung Salzburgs. Ob den Grünen die Regierungsbeteiligung im Bund bleibt, wird die Nationalratswahl zeigen, die spätestens im Herbst 2024 stattfinden muss.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • ADMIN AT
  • Politik
  • Politik: Ist der Westen bald nicht mehr Schwarz-Grün?
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen