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Serbien in Erwartung von Neuwahlen

Politische Spannung steigt in Belgrad
Politische Spannung steigt in Belgrad ©APA
Nach der Abwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wird im benachbarten Serbien über vorgezogene Neuwahlen spekuliert.

Präsident Aleksandar Vučić sagte kürzlich, dass der Urnengang entweder vor dem 28. Juni oder ab September stattfinden wird. Die Opposition schließt jedoch nicht aus, dass es einen Termin im Sommer geben könnte. Die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten könnte nämlich auf eine niedrige Wahlbeteiligung setzen.

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Eine Beteiligung unter 63 Prozent würde der SNS Aussicht auf einen neuen Wahlsieg bieten. Bei einer Wahlbeteiligung von über 70 Prozent wäre die SNS hingegen "Geschichte", sagte Djordje Sankovic, Vizevorsitzender der oppositionellen Volksbewegung, der Tageszeitung "Danas" (Montagsausgabe).

Opposition zerstritten

Mit einem früheren Wahltermin könnte Vučić versuchen, die Zerstrittenheit der Opposition für sich zu nutzen. Während nämlich die Studentenbewegung seit Beginn ihrer Proteste gegen die Regierung Ende 2024 einheitlich auftreten, gibt es unter den Oppositionsparteien keine Einigung über die Wahlstrategie. Konkret geht es darum, ob sie sich bei der Wahl nach dem Vorbild Ungarns hinter die Studentenliste stellen oder lieber als eigene Liste auftreten sollen.

Die SNS und ihre zahlreichen Bündnispartner können aktuell nach Ansicht von Experten mit einer etwa 30-prozentigen Unterstützung rechnen. Ein Zuwachs wird nicht erwartet. Die Studentenbewegung, die in der Öffentlichkeit weiterhin ohne erkennbare Führungsfigur auftritt, startete indes eine neue Aktion. "Studenten (werden) siegen" heißt es auf Aufklebern, die derzeit in ganz Serbien auftauchen. Erste negative Reaktionen von SNS-Anhängern ließen nicht auf sich warten.

(APA)

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