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Lunacek gibt Rücktritt bekannt

Lunacek verabschiedete sich mit drei Wünschen
Lunacek verabschiedete sich mit drei Wünschen ©APA-HANS KLAUS TECHT
Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben
Rücktrittsgerüchte um Ulrike Lunacek

Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", sagte sie am Freitagvormittag in einer persönlichen Erklärung.

Nachfolger unbekannt

"Ich mache Platz für jemanden anderen", sagte Lunacek. Wer das sein wird, wird Vizekanzler Werner Kogler am Freitag um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz bekanntgeben.

Ihr Abgang als Staatssekretärin ist seit Freitag fix - Foto: APA - Hans Klaus Techt

Liveticker zur Zukunft von Lunacek

Besonders laut und deutlich war am Donnerstag der Ruf nach Klarheit in der Videokonferenz der Landeskulturreferenten mit dem für Kunst und Kultur zuständigen Bundesministerium. Staatssekretärin Ulrike Lunacek musste nach der Begrüßung zu einem Abstimmungsgespräch. 

Kritik von allen Seiten

  • "Frau Lunacek, Ihr Rücktritt ist fällig - und zwar sofort!", forderte etwa Parteichef Norbert Hofer am Donnerstag.
  • SPÖ- Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner: "Bisherige Hilfen sind zu wenig, zu klein und in vielen Fällen hochbürokratisch. Ein einziger Bereich in Österreich verharrt weiter im verordneten Stillstand - ohne Perspektive und offensichtlich ohne Plan vonseiten der Bundesregierung. Es ist die Kulturlandschaft Österreich als solches in Gefahr."
  • NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn: "Vielleicht sollte im Kulturstaatssekretariat statt Lunacek jemand sitzen, der das nötige Interesse und die nötige Empathie hat, Lösungen zu finden."
  • Die derzeitige Krise habe das hinreichend bekannte Problem, dass viele Kulturschaffende dem Prekariat zuzurechnen sind, noch deutlicher sichtbar gemacht, begründete hingegen Lunacek.

Grüner Anschober: Lunacek nicht alleine zuständig

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab seiner Parteikollegin am Donnerstag Rückendeckung. "Nicht nur sie ist zuständig für den Bereich Kultur und dessen Öffnungsstrategie, sondern wir sind genauso zuständig, es ist auch unsere Verantwortung", sagte Anschober bei einer Pressekonferenz.

Er betonte außerdem, dass an weiteren Schritten gemeinsam gearbeitet werde. Dass es "aus bestimmten Bereichen Ungeduld gibt", verstehe er, "die wird auch noch dauern". Allerdings verwies er auf die ersten Öffnungsschritte im Kulturbereich, die ab Freitag gelten. Weitere "müssen und werden folgen".

Kurz: "Höchstpersönliche Entscheidung"

"Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen", war alles, was Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Donnerstag in der "ZiB2" zu Rücktrittsgerüchten rund um Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) sagen wollte. "Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit in den letzten Wochen", meinte er noch unter Hinweis auf die in der Corona-Pandemie besonders anspannte Situation der Kultur.

Er habe zu Lunacek "ein gutes persönliches Verhältnis", erklärte Kurz. Auf die Frage, ob im Fall ihres Rücktritts die Kultur-Zuständigkeit wieder zur ÖVP wechseln könnte, versicherte er: "Die Ressortverteilungen sind klar'" und "sie werden sich auch nicht ändern".

(APA)

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