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Nehammer will Energie-Kostenbegrenzung ab Herbst umsetzen

Vorschlag aktuell noch in Prüfung - Energiekosten "absurd hoch"
Vorschlag aktuell noch in Prüfung - Energiekosten "absurd hoch" ©Canva | APA
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will den Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Kostenbegrenzung für Stromkunden rasch prüfen lassen.
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Angesichts der aktuellen Krise geht die Debatte um Antiteuerungsmaßnahmen unvermindert weiter. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) will den Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Kostenbegrenzung für Stromkunden rasch prüfen lassen und peilt die Umsetzung einer Unterstützung bei den Energiekosten für Herbst an.

Ziel müsse eine Unterstützung dann sein, wenn die Heizsaison beginne und die Energiekosten tatsächlich stark spürbar werden. "Das heißt für mich ab Herbst in der Umsetzung", erklärte Nehammer am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowakischen Premier Eduard Heger in Wien.

"Spürbare Entlastung"

Der konkrete Inhalt des Vorschlags liege noch nicht auf dem Tisch. Geprüft werden müsse, wie die Unterstützung bei der Gas- oder Stromrechnung tatsächlich zu den Menschen gebracht werden könne, welche rechtlichen Rahmen und technischen Möglichkeiten es dafür brauche sowie ob es datenschutzrechtlich auch möglich sei. Es gehe zudem darum, auszuloten, was vernünftig und was sinnvoll sei. "Es sollte für die Menschen jedenfalls eine spürbare Entlastung sein", betonte der Kanzler.

Hilfe und Anreiz

Nehammer erklärte, selbst den "Zugang für richtig" zu halten, dass es einerseits Hilfe gebe, weil die Energiekosten "absurd hoch" seien. Auf der anderen Seite gebe es auch einen Anreiz für die Menschen, das Nutzungsverhalten anzupassen und Energiekosten einzusparen.

Felbermayr konkretisiert Vorschlag

Ihm gehe es bei seinem Vorschlag darum, dass die Energierechnungen begrenzt und gleichzeitig Anreize zum Energiesparen gegeben würden, präzisierte wiederum Felbermayr am Montag. Für Durchschnittshaushalte und gegebenenfalls auch kleinere gewerbliche Verbraucher sollen die Rechnungen nicht um mehr als 10 oder 20 Prozent steigen. "Daher sollten die Energieversorger einen Teil des Energieverbrauchs der Haushalte kostenfrei abgeben, für den Rest aber Marktpreise verrechnen", so der Wifo-Direktor. Offen sei etwa, wie unterschiedliche Haushaltsgrößen bei der Berechnung der Gutschrift berücksichtigt werden sollen, welche Obergrenzen es geben soll und ob Strom und Gas gleich behandelt werden sollen, so der Ökonom. An Antworten auf diese Fragen würde derzeit noch "fieberhaft" gearbeitet.

(APA)

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