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Tiroler ÖVP lässt alle außer der FPÖ im Koalitionspoker

Mattle: Entscheidung über Zweier- oder Dreier-Variante nach inhaltlicher Schnittmenge
Mattle: Entscheidung über Zweier- oder Dreier-Variante nach inhaltlicher Schnittmenge ©APA | Canva
Die ÖVP wird mit allen Parteien außer der FPÖ Sondierungen über die Bildung der neuen Tiroler Landesregierung führen.
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Das kündigte Parteichef Anton Mattle Montagmittag in einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand an. Ob es zu einer Zweier-Variante mit der SPÖ oder eine Dreier-Koalition kommt, werde von den inhaltlichen Schnittmengen abhängen.

Gespräche über eine parlamentarische Zusammenarbeit soll es auch mit den Freiheitlichen geben. Eine Koalition kommt für Mattle aber nicht in Frage, gebe es in dieser Frage doch eine "ganz klare Kante".

Die Sondierungen mit den in den Landtag eingezogenen Parteien will Mattle möglichst rasch beginnen. Er werde noch heute Nachmittag versuchen, mit den Parteichefs Termine zu vereinbaren: "Wir wollen keine Zeit verlieren."

Sechsköpfiges Verhandlungsteam

Festgelegt wurde bereits das Verhandlungsteam. Es besteht aus Mattle, den Landesräten Josef Geisler und Johannes Tratter, Klubobmann Jakob Wolf, der EU-Abgeordneten Barbara Thaler und Mario Gerber vom Wirtschaftsbund.

WK-Präsident schließt NEOS aus

Quasi aus der Parteilinie ausgeschert war im Vorfeld Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Schon vor dem Vorstand schloss er eine Dreier-Variante mit Einbindung der NEOS aus. Dies würde allerdings bedeuten, dass der Spielraum der ÖVP auf eine Koalition mit der SPÖ oder ein nicht allzu wahrscheinliches Bündnis mit Liste Fritz und Grünen eingeschränkt wäre.

Mattle mit Ergebnis nicht unzufrieden

Wiewohl die Volkspartei beinahe zehn Prozentpunkte eingebüßt hat, war Mattle auch am Montag nicht unzufrieden. Die ausgerufene Aufholjagd habe funktioniert, meinte er wohl mit Blick auf Umfragen, die den Fall unter die 30-Prozent-Marke suggeriert hatten. So habe man (mit gut 35 Prozent) ein "durchaus respektables Ergebnis" erzielen können.

Mattle will ÖVP-Profil schärfen

Mattle kündigte dennoch an, einen inhaltlichen und programmatischen Prozess einleiten zu wollen. Er wolle das Profil einer bürgerlichen Partei schärfen.

Etliche Fragen blieben bei dem Presseauftritt offen, etwa die zeitliche Perspektive, wann die ÖVP mit Regierungsverhandlungen fertig sein will und ob man die Kritik Walsers an den NEOS teilt. Denn Fragen waren bei dem nicht einmal zehnminütigen Statement nicht gestattet.

(APA)

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