U-Ausschuss: Beamte werden zur Vergabe von NPO-Förderungen befragt
Die ÖVP will klären, ob es bei Vergabe von NPO-Förderungen politische Einflussnahme gab.
©APA/HELMUT FOHRINGER
Die ÖVP will am Donnerstag im U-Ausschuss klären, ob es bei der Vergabe von NPO-Förderungen eine politische Einflussnahme gab. Dazu werden zwei Beamte des Kunst- und Sportministeriums befragt.
Nach der Befragung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior am Vortag bäckt der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss am Donnerstag kleinere Brötchen. Auf Wunsch der ÖVP geladen sind zwei Beamte des Kunst- und Sportministeriums, das für die Vergabe der NPO-Förderungen zuständig war.
ÖVP schiebt Beamten-Tag im U-Ausschuss ein
Die ÖVP will dabei untersuchen, ob es eine politische Einflussnahme auf Entscheidungen gegeben hat. Zuletzt mussten die Tiroler ÖVP-Jungbauern 800.000 Euro Corona-Hilfen zurückzahlen, da sie vom Ministerium dem Tiroler Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP Tirol, zugerechnet wurden. Politische Parteien sind von der Förderung aber ausgeschlossen.
(APA/Red)
